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Newsletter 05/2015
Geistiges Eigentum (Intellectual Property)
Markenrecht:
Gibt es bald kein „Skype“ mehr?
Um es vorwegzunehmen: Den allseits bekannten Voice over IP (VoIP) Telefondienst von Microsoft wird es auch weiterhin geben, nur möglicherweise unter einem anderen Namen. Mit Entscheidung vom 05.05.2015, Az. T-423/12, T-183/13 und T-184/13 hat das Gericht der Europäischen Union (EuG) bestätigt, dass zwischen „Skype“ und der älteren Marke „Sky“ Verwechslungsgefahr besteht und dementsprechend eine Eintragung von „Skype“ nicht möglich ist. Im Juni 2005 hatte die Firma Skype (mittlerweile eine 100%ige Microsoft-Tochtergesellschaft) die Marke „Skype“ als Gemeinschaftsmarke für die Europäische Union angemeldet. Gegen diese Anmeldung legte die britische Fernsehgesellschaft Sky im August 2006 aus der gleichnamigen Marke „Sky“ Widerspruch ein...mehr
Urheberrecht:
Der EuGH zu der Verletzung des Verbreitungsrechts durch gezielte Werbekampagne
Der EuGH (Urteil vom 13.05.2015, Az.: C-516/13) hat in einem Vorabentscheidungsverfahren zu der Frage Stellung bezogen, inwieweit schon durch Verkaufsangebote oder gezielte Werbekampagnen das ausschließliche Verbreitungsrecht des Urhebers verletzt sein kann. Worum ging es in dem Fall? Firma D, mit Sitz in Italien, wirbt auf ihrer -in deutscher Sprache abrufbaren- Internetseite sowie in der Presse für den Kauf von Möbeln. Problematisch hieran ist, dass die von D beworbenen und zum Verkauf angebotenen Möbel, geschützten Designs entsprechen, für welche Firma K in Deutschland zur Verwertung ermächtigt ist...mehr
Wettbewerbsrecht:
Werbung mit „Sternchentexten“: Verweis auf Internet-Seite unzulässig!
Urteil des OLG Bamberg vom 18. Februar 2015
„Kleingedrucktes“ begegnet uns in der Werbung allenthalben, oft in Form von Sternchentexten und Fußnoten, welche ein plakativ herausgestelltes Sonderangebot näher erläutern. Demgemäß ist in der modernen Rechtsprechung anerkannt, dass derartige „Blickfangwerbung“, d. h. das Herausstellen einer Werbeaussage, welche durch einen Fußnotentext näher erläutert wird, grundsätzlich wettbewerbsrechtlich zulässig ist, da der Verbraucher heute an diese Art der Werbung gewöhnt ist...mehr
Wirtschaftsrecht
Arbeitsrecht:
Mindestlohngesetz: Berechtigte Arbeitnehmerforderung führt zu unberechtigter Arbeitgeberkündigung
Durch das Mindestlohngesetz wurde zum 1. Januar 2015 in Deutschland erstmals ein allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 € je Zeitstunde eingeführt. Die Höhe des Mindestlohns wird durch den Gesetzgeber bestimmt und kann auf Vorschlag der Mindestlohnkommission durch Rechtsverordnung geändert werden. Die Mindestlohnkommission wird alle fünf Jahre durch die Bundesregierung neu berufen und besteht aus unabhängigen Mitgliedern der Arbeitgeber- und der Arbeitnehmerseite sowie (ohne Stimmrecht) aus Mitgliedern der Wissenschaft, die lediglich beratende Funktion wahrnehmen. Eine Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns von derzeit 8,50 € kann insoweit erstmals zum 1. Januar 2017 erfolgen...mehr
Datenschutzrecht:
IP-Adressen als personenbezogene Daten? Technische Betrachtung einer juristischen Fragestellung
Bereits seit einiger Zeit beschäftigt Juristen die datenschutzrechtliche Frage, ob IP-Adressen personenbezogene Daten im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sind. Der juristische Anknüpfungspunkt ist dabei die Frage, ob die IP-Adresse einer natürlichen Person zugeordnet und eine sog. „Personenbeziehbarkeit“ hergestellt werden kann. Die Anhänger der sog. objektiven Theorie vertreten den Standpunkt, wonach es ausreichend ist, wenn irgendjemand den Personenbezug herstellen kann, also z.B. der Internet-Service-Provider oder Strafverfolgungsbehörden...mehr
Impressum
WAGNER Rechtsanwälte webvocat Partnerschaft, Attorneys at Law
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Verantwortlich für den Inhalt: Rechtsanwältin Daniela Wagner-Schneider LL.M.
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Saarland
WIRTSCHAFT:
Saarbrücker Masterstudiengang verbindet Computer- und Bildungswissenschaften
Er ist an der Schnittstelle zwischen Computer- und Bildungswissenschaften angesiedelt und vermittelt wichtige Kenntnisse aus Pädagogik, Psychologie und Informatik – der Masterstudiengang „Educational Technology“ an der Universität des Saarlandes. Bildungstechnologen erforschen beispielsweise, wie neue Techniken im Schulunterricht oder bei Schulungen von Mitarbeitern in Unternehmen sinnvoll genutzt werden können. Studieninteressierte können sich noch bis zum 15. Juli an der Saar-Uni bewerben...mehr
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KULTUR:
Führungen zum UNESCO WelterbeTag am 7. Juni 2015
vom 07.06.2015 10:00 Uhr
bis 19:00 Uhr
Am UNESCO-Welterbetag, Sonntag, dem 7. Juni 2015, bietet das Weltkulturerbe Völklinger Hütte öffentliche Führungen an. Die Führungen zeigen die Industriekultur des Weltkulturerbes Völklinger Hütte aus verschiedenen Perspektiven. Schwerpunkte sind die aktuelle "UrbanArt Biennale®" und spezielle Führungen für Kinder. Der Eintritt in das Weltkulturerbe Völklinger Hütte ist am Sonntag, dem 7. Juni 2015, kostenfrei. Auch die Führungen sind kostenfrei...mehr
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