Markenrechts-Neuigkeiten

Das OLG Frankfurt am Main hat entschieden, dass eine Markenrechtsverletzung vorliegen kann, wenn eine Marke als Metatag im Quelltext einer...

Das EuG hat entschieden, dass das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) erneut prüfen muss, ob die dreidimensionale Form des...

(BPatG, Beschluss vom 17. Oktober 2016, Az.: 27 W (pat) 59/13)

I. Sachverhalt

Mit Beschluss vom 17. Oktober 2016 hat das BPatG die Löschung der Marke...

Der EuGH hat mit seinem Urteil vom 10. November 2016 (Az. C- 30/15 P) entschieden, dass das europäische Markenamt erneut über den Markenschutz des...

Dem Vorabentscheidungsverfahren des EuGH lag folgender Sachverhalt zugrunde: Die Beklagte ist Mieterin von Verkaufsflächen im Einkaufszentrum Prager...

Der BGH hat im Rahmen von zwei Entscheidungen (Az.: I ZR 110/15 und I ZR 140/14) entschieden, dass Amazon-Händler für falsche Angaben in...

Der BGH (Beschluss vom 21. Juli 2016, Az.: I ZB 52/15) hat entschieden, dass die rote Farbmarke der Sparkasse nicht aus dem deutschen Markenregister...

Das EuG (Urteil vom 05. Juli 2016, Az.: T-167/15) hat entschieden, dass die Marke „NEUSCHWANSTEIN“ als Unionsmarke unter anderem für Souvenirartikel...

Der Brexit ist da! Was alle EU-Befürworter gefürchtet, woran letztlich jedoch niemand geglaubt hatte, ist nun tatsächlich eingetreten. Großbritannien...

Die Coca-Cola Company unterlag kürzlich in einem Urteil des EuGH dem EUIPO (ehemals HABM) in einem Rechtsstreit um die Anmeldung einer...