Markenrechts-Neuigkeiten

Im Streit zwischen Amazon und zwei Unternehmen um die Frage, ob die im Rahmen der Suchmaske auf der Amazon-Plattform eingesetzte Autocomplete-Funktion...

„Halo- i bims 1 Anwalt“, „I bims“ und „vong“. Seit mehr als einem Jahr liest man diese Ausdrücke immer wieder, insbesondere bei Facebook. Es gibt...

Am 18. Oktober 2017 hat der für das Markenrecht zuständige Zivilsenat des BGH zwei Entscheidungen des Bundespatentgerichts aufgehoben. Die Münchener...

Um die deutsche Wort-/ Bildmarke mit der Registernummer 1158448, die noch im deutschen Markenregister beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in...

Wie vielen unserer Mandanten bereits bekannt ist, ist es auf Grund der immensen Eintragungsdichte von Marken sowohl international als auch natio¬nal...

Wie wir bereits in unserem Newsletterartikel vom 29. Januar 2016 mitgeteilt haben, gibt es seit dem 12. Januar 2016 eine neue EU-Richtlinie...

Seit Jahren geht der weltweit bekannte Schuhdesigner gegen die Verwendung der roten Sohlen an anderen Schuhen als an seinen eigenen vor. Christian...

Das Bundespatentgericht (BPatG) hat mit Beschluss vom 17.02.2017 (Az. 29 W (pat) 37/13) entschieden, dass die Marke „Pippi Langstrumpf“ zum Zeitpunkt...

Eine Positionsmarke in Form einer roten Sohle für hochhackige Damenschuhe ist nicht markenschutzfähig. Dies entschied das schweizer...

Was lange währt… wird nicht immer gut: Das Heidelberger Hard Rock Café, welches bereits seit 1978 das Hard- Rock- Logo verwendete, muss nach langem...

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