Markenrechts-Neuigkeiten

Markenrecht: Amazon setzte sich weitestgehend vor BGH durch

Im Streit zwischen Amazon und zwei Unternehmen um die Frage, ob die im Rahmen der Suchmaske auf der...

Markenrecht: „I BIMS“ und „VONG“ im Register des Deutschen Patent- und Markenamts eingetragen

„Halo- i bims 1 Anwalt“, „I bims“ und „vong“. Seit mehr als einem Jahr liest man diese Ausdrücke...

Markenrecht: Quadratische Verpackungsmarken für Tafelschokolade – „Milka“ und „Ritter Sport“ streiten um eingetragene Marke

Am 18. Oktober 2017 hat der für das Markenrecht zuständige Zivilsenat des BGH zwei Entscheidungen...

Markenrecht: Das vergangene Markenrecht des Ferrari Testarossa

Um die deutsche Wort-/ Bildmarke   mit der Registernummer 1158448, die noch im deutschen...

Markenrecht: Neue Möglichkeit der Markenüberwachung:„Web watching“

Wie vielen unserer Mandanten bereits bekannt ist, ist es auf Grund der immensen Eintragungsdichte...

Markenrecht: Die Unionsgewährleistungsmarke - Sichern Sie sich frühzeitig Ihr Recht, um sich einen Wettbewerbsvorteil zu ermöglichen!

Wie wir bereits in unserem Newsletterartikel vom 29. Januar 2016 mitgeteilt haben, gibt es seit dem...

Markenrecht: Schlussanträge im Prozess Louboutin gegen Deichmann- Alles dreht sich um die rote Sohle

Seit Jahren geht der weltweit bekannte Schuhdesigner gegen die Verwendung der roten Sohlen an...

Markenrecht: BPatG bestätigt Markenschutz fiktiver literarischer Figur (Pippi Langstrumpf)

Das Bundespatentgericht (BPatG) hat mit Beschluss vom 17.02.2017 (Az. 29 W (pat) 37/13) entschieden,...

Markenrecht: Kein Markenschutz für rote Schuhsohlen in der Schweiz

Eine Positionsmarke in Form einer roten Sohle für hochhackige Damenschuhe ist nicht...

Markenrecht: Das Heidelberger „Hard Rock Café“ muss schließen

Was lange währt… wird nicht immer gut: Das Heidelberger Hard Rock Café, welches bereits seit 1978...


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