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Newsletter 8/2017
Geistiges Eigentum (Intellectual Property)
Markenrecht:
Die Unionsgewährleistungsmarke - Sichern Sie sich frühzeitig Ihr Recht, um sich einen Wettbewerbsvorteil zu ermöglichen!
Wie wir bereits in unserem Newsletterartikel vom 29. Januar 2016 migeteilt haben, gibt es seit dem 12. Januar 2016 eine neue EU-Richtlinie (2015/2436) zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken. Diese sogenannte „1. Welle“ hatte auch einige Änderungen der Gemeinschaftsmarkenverordnung – jetzt Unionsmarkenverordnung - zur Folge, die seit dem 23. März 2016 in Kraft getreten sind...mehr
Markenrecht:
Neue Möglichkeit der Markenüberwachung:„Web watching“
Wie vielen unserer Mandanten bereits bekannt ist, ist es auf Grund der immensen Eintragungsdichte von Marken sowohl international als auch natio¬nal oft nur noch schwer eine Lücke zur Eintragung einer neuen Bezeichnung zu finden. Hier empfehlen wir zur Entscheidungsfindung sowie „Absicherung“ eine vorherige Ähnlichkeitsrecherche durch unseren Recherchedienst durchführen zu lassen...mehr
Markenrecht:
Das vergangene Markenrecht des Ferrari Testarossa
Um die deutsche Wort-/ Bildmarke 
mit der Registernummer 1158448, die noch im deutschen Markenregister beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in der Klasse 12 (insb. Fahrzeuge) eingetragen ist und die übersetzt eigentlich „roter Kopf“ bedeutet, gab es einen längeren Rechtsstreit vor dem Landgericht Düsseldorf. Dieser wurde nunmehr mit Urteil vom 02. August 2017, Az. 2a O 166/16, durch das Landgericht Düsseldorf entschieden...mehr
Wirtschaftsrecht
Wettbewerbsrecht:
Link zur OS-Plattform ist auch bei gewerblichen Ebay-Angeboten Pflicht
Hierauf wies das OLG Hamm mit Beschluss vom 3. August 2017 hin. Artikel 14 der europäischen Online Dispute Resolution-Verordnung (ODR-Verordnung) verpflichtet in der EU niedergelassene Unternehmer und Online-Marktplätze, die Online- Kaufverträge oder Online- Dienstleistungsverträge eingehen, auf ihren Websites einen Link zur sogenannten OS-Plattform einzustellen...mehr
Wettbewerbsrecht:
Bundesnetzagentur geht gegen Energieanbieter Energy2day wegen unerlaubter Telefonwerbung vor
Wegen rechtswidriger Werbeanrufe hat die Bundesnetzagentur gegen den Energieanbieter Energy2day ein Bußgeld in Höhe von 300.000,00 Euro verhängt. Es handelt sich hierbei um das maximale Bußgeld, dass die Bundesnetzagentur verhängen darf. Gegen den Münchener Energieanbieter lagen der Bundesnetzagentur Beschwerden von über 2.500 Verbrauchern vor...mehr
Bundesfinanzhof:
Scheiden tut weh, jetzt endgültig mehr denn je
Eine Ehescheidung kann schnell teuer werden. Bereits bei durchschnittlichen Einkommensverhältnissen summieren sich die Anwalts- und Gerichtskosten schnell auf Beträge im vierstelligen Bereich. Familiäres Zusammenleben und Ehe sind aus Sicht der Finanzverwaltung grundsätzlich der privaten Lebensführung zuzuordnen...mehr
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Kanzlei-News:
Kanzleifahrt am 25. August 2017 nach Saarburg
Was wäre der Sommer ohne unseren alljährigen Betriebsausflug? Dieses Jahr haben wir mit unserem gesamten Team die schöne Stadt Saarburg besichtigt. Unsere erste Station war die Stadt Saarburg, in der wir eine Stadtführung mit einer fachkundigen Gästebegleiterin unternahmen, die uns viele schöne versteckte Ecken der Stadt zeigte und uns die facettenreiche Historie, Kultur und Tradition über die Stadt Saarburg näher brachte...mehr
Unser Team stellt sich vor:
Rechtsanwalt Thorsten Dohmen
Thorsten Dohmen wurde im Dezember 2010 zur Rechtsanwaltschaft zugelassen ist seit 2011 als Rechtsanwalt in der Kanzlei WAGNER Rechtsanwälte webvocat® Partnerschaft tätig. Die Schwerpunkte der Arbeit von Herrn Rechtsanwalt Thorsten Dohmen liegen im gewerblichen Rechtsschutz, insbesondere im Wettbewerbs-, Marken- und Designrecht sowie im Urheberrecht...mehr
Saarland
KULTUR:
Autokino am Weltkulturerbe Völklinger Hütte vom 31.08.2017 bis 03.09.2017
Die Atmosphäre eines Weltkulturerbes, großes Kino und Popcorn satt – das ist das Autokino am Weltkulturerbe Völklinger Hütte...mehr
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