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WAGNER Rechtsanwälte webvocat | Newsletter | März 2018

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Newsletter 03/2018

Geistiges Eigentum (Intellectual Property)

Wettbewerbsrecht:
OLG München: Was sich „bayerisch“ nennt, muss aus Bayern kommen 

Vor dem Oberlandesgericht München ging es zuletzt in zwei Verfahren um Süßigkeiten- genauer gesagt um Bonbons. Vor dem OLG München stritten sich zwei bayerische Bonbonhersteller um Werbung mit dem Image ihrer Heimat. Beide Unternehmen haben ihren Sitz in Bayern. Das beklagte Unternehmen bewarb seine Produkte unter dem Namen „Alpenbauer“ u.a. mit dem typisch bayrischen blau-weißen Rautenmuster und der Aussage „Bayerische Bonbonlutschkultur“...mehr


Markenrecht:
Amazon setzte sich weitestgehend vor BGH durch

Im Streit zwischen Amazon und zwei Unternehmen um die Frage, ob die im Rahmen der Suchmaske auf der Amazon-Plattform eingesetzte Autocomplete-Funktion Marken- bzw. Unternehmenskennzeichenrechte verletzt, hat der BGH zugunsten von Amazon entschieden. Nach den Entscheidungen des BGH (Urteil vom 15.02.17 – Az.: I ZR 138/16 und I ZR 2016/16, die Pressemitteilung können Sie hier abrufen: juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py) ist die von Amazon eingesetzte Suchfunktion grundsätzlich zulässig...mehr


Wirtschaftsrecht

Datenschutzrecht:
Maßnahmenplan zur Umsetzung der DSGVO ab 25. Mai 2018

Der Datenschutz erhält ab dem 25. Mai 2018 auf EU-Ebene eine neue Bedeutung. Ab diesem Datum gilt nämlich die neue Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), die derzeit in aller Munde ist und bereits vorab durch eine drastische Erhöhung der Bußgelder bis zu 20 Millionen Euro oder 4 % des jährlichen weltweiten Jahresumsatzes eines Konzerns für Angst und Schrecken sorgt...mehr

Sozialversicherungsrecht:
Bundessozialgericht bekräftigt bisherige Rechtsprechung: Geschäftsführer einer GmbH sind regelmäßig sozialversicherungspflichtig 

In der Praxis wird immer wieder um die Frage gestritten, ob ein Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH abhängig beschäftigt und damit sozialversicherungspflichtig ist. Streitfälle landen nicht selten in der gerichtlichen Auseinandersetzung. Gemäß § 7 Absatz 1 SGB IV ist Beschäftigung die nichtselbstständige Arbeit, insbesondere in einem Arbeitsverhältnis. Anhaltspunkte für eine Beschäftigung sind eine Tätigkeit nach Weisungen und eine Eingliederung in die Arbeitsorganisation des Weisungsgebers...mehr


Fernabsatzrecht:
Amazon Dash Button verstößt gegen Informationspflichten im elektronischen Geschäftsverkehr

Mit Urteil vom 1. März 2018 (Az. 12 = 730/17) entschied das Landgericht München, dass der Amazon Dash Button insbesondere gegen die Informationspflichten im elektronischen Geschäftsverkehr verstößt. Über den Dash Button lassen sich nach Konfiguration über die Amazon Shopping App per Knopfdruck Waren des täglichen Lebens bestellen, wobei die App für den Bestellvorgang selbst nicht erforderlich ist. Nach Auffassung des Gerichts stellen Bestellungen über den Dash Button Kaufverträge im elektronischen Geschäftsverkehr dar...mehr

 



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Geschäftsführer / Managing Directors: Manfred Wagner, Daniela Wagner-Schneider
Verantwortlich für den Inhalt: Rechtsanwältin Daniela Wagner-Schneider LL.M.


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Wir wünschen allen Lesern Frohe Ostern!



Kanzlei-News:

Vortrag zu den rechtlichen Anforderungen nach der DSGVO am 25. April 2018 

Ab dem 25. Mai 2018 gelten die neue Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und das neue Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Dadurch sind nunmehr Maßnahmen zur Anpassung unternehmensinterner Abläufe an die neuen Vorschriften dringend erforderlich...mehr


Vortrag zur DSGVO mit der Wirtschaftsförderungsgesellschaft 

Unter dem Titel „Das neue europäische Datenschutzrecht – Chancen, Risiken und Nebenwirkungen – So bekommen Sie den Datenschutz sicher in den Griff!“ fand am 19. März 2018 im Victor`s Residenz Hotel in Saarlouis eine Veranstaltung mit 150 Teilnehmern statt...mehr

Seminar zum Datenschutz mit saar.is am 12. April 2018

Rechtsanwältin Daniela Wagner-Schneider LL.M. wird am 12. April 2018 für saar.is das Seminar „Datenschutz für Unternehmen – Grundlagen und Anforderungen nach der EU-Datenschutzgrundverordnung“ durchführen. Datenschutz ist ein Muss für jedes Unternehmen, um wettbewerbsfähig zu bleiben und Bußgelder zu vermeiden...mehr 


Saarland


KULTUR:

Banksy's Dismaland and Others -
Fotografien von Barry Cawston 

Banksy Kunstprojekte „Dismaland“ und „Walled Off Hotel“ erreichten 2015 und 2017 die größte weltweite Resonanz aller Kunstprojekte. Es ist eine Sensation, dass der offizielle Fotograf von Banksy, Barry Cawston, diese außergewöhnliche Kunstprojekte erstmals weltweit in einer Ausstellung mit seinen ganz besonderen Bilder lebendig werden lässt...mehr


Informationsveranstaltung zum Starter-Studium
am 5. April 2018

Ein Semester lang an regulären Lehrveranstaltungen der Universität teilnehmen und das Leben auf dem Campus kennenlernen: Das ist beim Starter-Studium der Uni möglich, das am 9. April 2018 beginnt. Das Angebot ist kostenfrei. Wer mitmachen möchte, muss sich lediglich in der Zentralen Studienberatung anmelden...mehr


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