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Newsletter 3/2016
Geistiges Eigentum (Intellectual Property)
Wettbewerbsrecht:
adidas geht in der BRD wettbewerbsrechtlich gegen Anbieter von Schuhen vor, die die Optik der Sohlen der adidas-„Boost“-Laufschuhe nachahmen
Wir vertreten ein großes deutsches Filial-Handelsunternehmen, gegen welches adidas vor dem Landgericht München eine einstweilige Verbotsverfügung erwirkt hat, weil es im Rahmen einer Sonder-Verkaufsaktion Schuhe angeboten hat, die nach Auffassung von adidas Zwischensohlen aufweisen, die dem styroporartigen Aussehen der Zwischensohlen der „Boost“-Sportschuhe-Serie ähnlich sind...mehr
Markenrecht:
Neue Coca-Cola-Flasche ist nicht als 3-D-Marke schutzfähig mangels Unterscheidungskraft
Die Coca-Cola Company unterlag kürzlich in einem Urteil des EuGH dem EUIPO (ehemals HABM) in einem Rechtsstreit um die Anmeldung einer dreidimensionalen Gemeinschaftsmarke. Die Entscheidung zeigt, dass sich auch bekannte Markenhersteller nicht auf einen Schutz aufgrund vorangegangener Markeneintragungen berufen kann und, dass eine 3-D-Marke selbstverständlich auch unterscheidungskräftig sein muss...mehr
Markenrecht:
SPA WISDOM nicht als Gemeinschaftsmarke eintragungsfähig
Mit Urteil vom 16.03.2016 entschied das Gericht der Europäischen Union, dass das Wortzeichen „SPA WISDOM“ kein Gattungsbegriff für Kosmetika darstellt und nicht als Gemeinschaftsmarke eintragungsfähig ist. Die Argumentation stützt sich darauf, dass die Wertschätzung der älteren Benelux-Marke „SPA“ in unlauterer Weise ausgenutzt würde. Im vorliegenden Fall stritten die Parteien um die Eintragung des Wortzeichens „SPA WISDOM“ als Gemeinschaftsmarke...mehr
Wirtschaftsrecht
Internetrecht:
LG Düsseldorf zur Zulässigkeit des Page-Plugins von Facebook
Das LG Düsseldorf hat entschieden (Urteil vom 09. März 2016, Az.: 12 O 151/15), dass die Einbindung des sog. Page-Plugins von Facebook auf Webseiten gegen Wettbewerbsrecht verstößt. Es handelt sich hierbei um eine weitreichende Entscheidung, die im Ergebnis Auswirkungen für jeden Betreiber von Webseiten haben dürfte, der Inhalte Dritter auf seiner Webseite eingebunden hat...mehr
Zollrecht:
Die unendliche Geschichte: Strafzölle auf Lederschuhe aus China - Europäische Kommission reagiert auf Urteil des Europäischen Gerichtshof vom 2. Februar 2016
Mit Newsletter aus Februar 2016 hatten wir bereits darauf hingewiesen, dass der Europäische Gerichtshof in den verbundenen Rechtssachen C-659/13 und C-34/14 entschieden hat, dass die streitige Antidumpingverordnung ungültig ist, da die Europäische Kommission im Vorfeld des Verordnungserlasses nicht die marktwirtschaftliche Behandlung betroffener Lieferanten...mehr
Steuerstrafrecht:
Zur Selbstanzeige bei einschlägiger medialer Berichterstattung
Nach einer Entscheidung vom Oberlandesgericht Schleswig-Holstein schließt die Kenntnis einschlägiger Medienberichterstattung über den Ankauf einer Steuer-CD‘ unter Bezugnahme der betroffenen Banken die strafbefreiende Wirkung der Selbstanzeige gemäß §371 Abs.2 Nr.2 AO jedenfalls dann aus, wenn der Täter aufgrund der Berichterstattung mit einer Entdeckung rechnen musste...mehr
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Saarland
KULTUR:
Weltkulturerbe Völklinger Hütte | Führungen in den Osterferien vom 27.03.2016 10:13 Uhr bis 08.04.2016
Schädel bei Nacht, Urban Art und spezielle Führungen für Kinder: Das Osterferien-Programm im Weltkulturerbe Völklinger Hütte. In den saarländischen Osterferien bietet das Weltkulturerbe Völklinger Hütte zahlreiche Führungen für Kinder und Erwachsene an...mehr
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WIRTSCHAFT:
Sensorkabel macht Einbrechern die Arbeit schwer
Wenn sich ein Einbrecher aufs Grundstück schleicht oder Pferd, Hund und Schaf sich aus dem Staub machen, wollen die Besitzer gewarnt werden. Experimentalphysiker der Universität des Saarlandes bieten dafür eine flexible Sicherheitslösung, die sich für Gärten, Hauseinfahrten, Firmengelände oder auch Weideland und Wald eignet:...mehr
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