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Newsletter 09/2015
Geistiges Eigentum (Intellectual Property)
Internationale News:
Neuigkeiten von unseren Kooperationspartnern, sowie internationalen Organisationen und Behörden im Bereich des Intellectual Property
In diesem Monat möchten wir Ihnen - nach einer kurzen Pause - wieder einen Überblick über interessante internationale Entwicklungen und Entscheidungen aus dem Rechtsbereich des Intellectual Property geben. In diesem Monat möchten wir Sie unter anderem über Neuigkeiten in dem Rechtstreit um die Gültigkeit von Urheberrechten an dem Song „Happy Birthday to you“ informieren....Japan: Ärger um geplantes Logo für die olympischen Spiele 2020: Das Organisationskomitee für die Spiele 2020 hat nach Plagiatsvorwürfen entschieden, das geplante Logo für die olympischen Spiele in Japan nicht weiter nutzen zu wollen und dieses durch ein neues Logo zu ersetzen...mehr
Urheberrecht:
Ist die Verwendung von Storify oder ähnlicher Kuratierungstools auf der eigenen Webseite zulässig?
Der Einsatz von Kuratierungsdiensten, wie etwa storify, wird derzeit immer beliebter. Jedoch bergen sich in dem Einsatz auch rechtliche Risiken, welchen sich der Nutzer bewusst sein sollte. Kuratierungsdienste stellen vereinfacht ausgedrückt dem Webseitenbetreiber Werkzeuge zur Verfügung, um (Fremd-)inhalte einfach und ohne große Problem aufzufinden und zu ordnen. Im Ergebnis handelt es sich hierbei um nützliche Tools, welche helfen die vielen Informationen, die sich zu verschiedenen Themen im Internet finden, zu kanalisieren und diese so für die eigene Webseite aufzubereiten...mehr
Wettbewerbsrecht:
LG Frankfurt verbietet irreführende Werbung für Waschmittel
Laut dem „beck-aktuell“-Newsletter vom 22. September verbot das Landgericht Frankfurt a. M. eine Werbung mit der Aussage „+30% mehr Wäschen pro Liter“ für ein Waschmittelkonzentrat des Herstellers Procter & Gamble. Die Aussage sei zwar objektiv richtig. Der Zusatz „pro Liter“ sei jedoch in einer zu kleinen Schriftgröße angegeben worden. Der Verbraucher werde daher einen Vergleich mit dem alten Produkt vornehmen, welches in einer 1.200ml-Flassche vertrieben wurde...mehr
Wirtschaftsrecht
Landesarbeitsgericht Düsseldorf:
Telefonieren am Arbeitsplatz rechtfertigt keine fristlose Kündigung
Telefonieren gehört heute zum Alltag wie das tägliche Brot. Nicht ungewöhnlich ist daher, dass Mitarbeiter am Arbeitsplatz über die Telefonanlage ihres Arbeitgebers Privatgespräche führen. Losgelöst von der Frage, ob dies in der betrieblichen Praxis mehr oder wenig oft stillschweigend geduldet wird, ist fraglich, ob ein Arbeitnehmer durch diese Praxis gegen seine arbeitsvertraglichen Pflichten schuldhaft verstößt und dieser Verstoß vom Arbeitgeber durch fristlose Kündigung geahndet werden...mehr
Arbeitsrecht:
Fahrzeit gleich Arbeitszeit - EuGH stärkt Rechte von Außendienstmitarbeitern
Insbesondere im Zusammenhang mit Bereitschaftsdiensten wurde in der Vergangenheit immer wieder darum gestritten, was eigentlich Arbeitszeit ist. Nach dem gewöhnlichen Menschenverstand ist Arbeitszeit die Zeit, in der ein Mensch arbeitet. Die Zeit, in der nicht gearbeitet wird, versteht man demgegenüber als Freizeit. Im rechtlichen Sinne ist Arbeitszeit demgegenüber die Zeit, in der ein Arbeitnehmer im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses für einen Arbeitgeber tätig wird...mehr
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Kanzleinews
WAGNER Rechtsanwälte webvocat® auf dem IT-Tag am 15.10.2015 in Saarbrücken
Wie auch schon in den vergangenen Jahren nehmen wir auch in diesem Jahr wieder an dem IT-Tag des Saarlandes (http://www.it-tag.saarland) teil, der am 15. Oktober 2015 auf dem Saarbrücker Messegelände stattfinden wird...mehr
"Social Media Strategie-Workshop" am 07.10.2015
WAGNER Rechtsanwälte webvocat® wird am 07.10.2015 wieder mit einem Vortrag zum Thema "Rechtliche Risiken bei der Nutzung von Social Media und wie man sie vermeidet" an der Veranstaltungsreihe "Social Media Strategie-Workshop" teilnehmen...mehr
Saarland
KULTUR:
Klassik-Konzert | Schädel - Ikone. Mythos. Kult. am 24.10.2015, 19:30 Uhr
Im Konzert zur Ausstellung "Schädel - Ikone. Mythos. Kult." am Samstag, dem 24. Oktober 2015, 19.30 Uhr, trifft unter dem Motto "Große Köpfe der klassischen Musik" der Kult um den Schädel auf die Leidenschaft und den Genius der klassischen europäischen Musik. Auf dem Programm stehen Meisterwerke von Richard Wagner, Ludwig van Beethoven, Johann Strauß und Peter I. Tschaikowski...mehr
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