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Newsletter 12/2017
Geistiges Eigentum (Intellectual Property)
Markenrecht:
„I BIMS“ und „VONG“ im Register des Deutschen Patent- und Markenamts eingetragen
„Halo- i bims 1 Anwalt“, „I bims“ und „vong“. Seit mehr als einem Jahr liest man diese Ausdrücke immer wieder, insbesondere bei Facebook. Es gibt inzwischen T-Shirts, Tassen und vieles mehr, auf denen „I bims“ steht. Die Begriffe resultieren aus der Facebook-Seite „Nachdenkliche Sprüche mit Bilder“. Diese wurde im September 2015 von Sebastian Zawrel gegründet. Die Internet- bzw.- Kunstsprache „VONG“ ist insbesondere durch Facebook überaus bekannt geworden...mehr
Urheberrecht:
Haftung für Urheberrechtsverletzungen durch Verlinkungen
Die Haftung für den Inhalt verlinkter Seiten ist immer wieder Thema von Rechtsstreitigkeiten. Das LG Hamburg hat nun in einer neuen Entscheidung wichtige Grundsätze zur Überprüfung der Haftung aufgestellt (Urteil vom 13.06.2017, Az: 310 O 117/17. Die Klägerin ist Betreiberin einer Internetseite, auf der Fotos und Produkte mit Fotos eines bestimmten Hundes der Hunderasse „Mops“ angeboten werden...mehr
Urheberrecht:
Keine Schutzfähigkeit für Photoshop-Zeichnung auf Basis einer Vorlage
Photoshop ist als Arbeitstool aus der heutigen Zeit nicht mehr wegzudenken. Hierbei werden nicht nur Bilder retuschiert, sondern auch neue Bilder und Zeichnungen hergestellt. Daher stellt sich für viele Nutzer oft die Frage, ob ein derart geschaffenes Bild auch urheberrechtlich geschützt ist. Dies hat das LG Frankfurt nun in einem besonderen Fall verneint...mehr
Markenrecht:
Abmahnung wegen Verwendung des Lederzeichens "Echtes Leder"
ACHTUNG: UNIC mahnt wegen Verwendung des Lederzeichens 
Händler in der Bundesrepublik Deutschland ab
Ein von uns vertretenes großes deutsches Discount-Handelsunternehmen ist von der UNIC (Unione Nazionale Industria Conciaria = Italienischer Lederverband) wegen Markenverletzung abgemahnt worden, weil es in der Werbung für Schuhwaren das Zeichen benutzt hat...mehr
Wirtschaftsrecht
Arbeitsrecht:
Auch Arbeitsverträge sind Allgemeine Geschäftsbedingungen: Unangemessene Benachteiligung des Arbeitnehmers durch Arbeitsvertrag ist unzulässig
Die Praxis der Arbeitsgerichte beschäftigt sich überwiegend mit Kündigungsschutzklagen. Auch wenn das Kündigungsschutzgesetz aufgrund der vom Arbeitgeber mit der Kündigung geschaffenen Fakten im Ergebnis oft leer läuft, hat das Bundesarbeitsgericht aktuell nochmals die vertraglichen Kündigungsmöglichkeiten des Arbeitgebers auf den Prüfstand gestellt und mit Urteil vom 26. Oktober 2017 im Verfahren 6 AZR 158/16 zu Gunsten der Arbeitnehmerschaft entschieden...mehr
Datenschutzrecht:
Deutsches Datenschutzrecht ist auf Facebook anwendbar
Es ist eine never ending story – ist das deutsche Datenschutzrecht nun auf Facebook anwendbar, so dass die dortigen Hinweise möglicherweise gegen unsere Datenschutzvorschriften verstoßen oder nicht? Der Bundesverband der Verbraucherschutzzentralen hatte gegen Facebook Irland wegen Verstoßes gegen deutsches Wettbewerbsrecht und Datenschutzrecht aufgrund des Unterhaltens eines „App-Zentrums“ im Jahre 2012 geklagt...mehr
Gesetzesänderung:
Reform des Kaufrechts und des Werkvertragsrechts tritt zum 1. Januar 2018 in Kraft
Der Gesetzgeber hat wesentliche Änderungen im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) zur Anpassung der kaufrechtlichen und werkvertragsrechtlichen Vorschriften an die aktuelle Rechtsprechung des BGH und des EuGH vorgenommen. Ab dem 1. Januar 2018 gelten neue Regelungen zum Kaufrecht und zum Werkvertragsrecht...mehr
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Verantwortlich für den Inhalt: Rechtsanwältin Daniela Wagner-Schneider LL.M.
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Kanzlei-News:
Back to the roots oder willkommen zurück, Frau Kaiser!
Wir freuen uns sehr, dass eine talentierte und beliebte Kollegin zu uns zurückgekehrt ist: Frau Radina Kaiser arbeitet seit Anfang November 2017 wieder in unserer Kanzlei...mehr
Wir stellen vor: Unser neues Teammitglied Frau Margarete Meyer
Ebenfalls herzlich willkommen in unserem Team heißen wir ein neues Mitglied: Frau Margarete Meyer. Frau Meyer arbeitet seit Juli 2017 als neue Sekretärin von Herrn Rechtsanwalt Manfred Wagner in unserer Kanzlei...mehr
5jähriges Mitarbeiterjubiläum: Frau Nadine Balzert
Dieses Jahr wurde wieder einmal ein Mitarbeiterjubiläum gefeiert:
Wir haben an der diesjährigen Weihnachtsfeier die 5jährige Mitarbeit von Frau Nadine Balzert gefeiert, die seit 2016 auch unsere Kanzleimanagerin ist...mehr
WAGNER Rechtsanwälte webvocat wünschen allen Lesern frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr!
Das Redaktionsteam unserer Kanzlei möchte sich hiermit bei Ihnen allen herzlich bedanken, dass Sie unseren Newsletter mit großem Interesse verfolgen und uns mit Ihrem Feedback immer wieder neue Anregungen geben...mehr
Saarland
KULTUR:
Das Weihnachtsferien-Programm des Weltkulturerbes Völklinger Hütte vom 22.12.2017 - 07.01.2018
In den Weihnachtsferien bietet das Weltkulturerbe Völklinger Hütte zahlreiche Führungen zur Großausstellung „Inka – Gold. Macht. Gott.“ und zur Industriekultur der Völklinger Hütte. Alle Führungen sind im normalen Eintrittspreis in das Weltkulturerbe Völklinger Hütte enthalten...mehr
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Was soll ich studieren? – Orientierungsworkshops an der Saar-Uni
Für Schülerinnen und Schüler, die noch gar nicht wissen, welche Richtung sie nach der Schule einschlagen wollen, veranstaltet die Zentrale Studienberatung eintägige Orientierungsworkshops an der Saar-Uni. Für den nächsten Termin in den Weihnachtsferien sind noch Plätze frei...mehr
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