Wagner Rechtsanwälte webvocat
WAGNER Rechtsanwälte webvocat | Newsletter | Dezember 2017

Sollte dieser Newsletter nicht korrekt dargestellt werden, klicken Sie bitte hier

Newsletter 12/2017

Geistiges Eigentum (Intellectual Property)

Markenrecht:
„I BIMS“ und „VONG“ im Register des Deutschen Patent- und Markenamts eingetragen

„Halo- i bims 1 Anwalt“, „I bims“ und „vong“. Seit mehr als einem Jahr liest man diese Ausdrücke immer wieder, insbesondere bei Facebook. Es gibt inzwischen T-Shirts, Tassen und vieles mehr, auf denen „I bims“ steht. Die Begriffe resultieren aus der Facebook-Seite „Nachdenkliche Sprüche mit Bilder“. Diese wurde im September 2015 von Sebastian Zawrel gegründet. Die Internet- bzw.- Kunstsprache „VONG“ ist insbesondere durch Facebook überaus bekannt geworden...mehr


Urheberrecht:
Haftung für Urheberrechtsverletzungen durch Verlinkungen

Die Haftung für den Inhalt verlinkter Seiten ist immer wieder Thema von Rechtsstreitigkeiten. Das LG Hamburg hat nun in einer neuen Entscheidung wichtige Grundsätze zur Überprüfung der Haftung aufgestellt (Urteil vom 13.06.2017, Az: 310 O 117/17. Die Klägerin ist Betreiberin einer Internetseite, auf der Fotos und Produkte mit Fotos eines bestimmten Hundes der Hunderasse „Mops“ angeboten werden...mehr



Urheberrecht:
Keine Schutzfähigkeit für Photoshop-Zeichnung auf Basis einer Vorlage

Photoshop ist als Arbeitstool aus der heutigen Zeit nicht mehr wegzudenken. Hierbei werden nicht nur Bilder retuschiert, sondern auch neue Bilder und Zeichnungen hergestellt. Daher stellt sich für viele Nutzer oft die Frage, ob ein derart geschaffenes Bild auch urheberrechtlich geschützt ist. Dies hat das LG Frankfurt nun in einem besonderen Fall verneint...mehr



Markenrecht:
Abmahnung wegen Verwendung des Lederzeichens "Echtes Leder"

ACHTUNG: UNIC mahnt wegen Verwendung des Lederzeichens Händler in der Bundesrepublik Deutschland ab

Ein von uns vertretenes großes deutsches Discount-Handelsunternehmen ist von der UNIC (Unione Nazionale Industria Conciaria = Italienischer Lederverband) wegen Markenverletzung abgemahnt worden, weil es in der Werbung für Schuhwaren das Zeichen benutzt hat...mehr



Wirtschaftsrecht

Arbeitsrecht:
Auch Arbeitsverträge sind Allgemeine Geschäftsbedingungen: Unangemessene Benachteiligung des Arbeitnehmers durch Arbeitsvertrag ist unzulässig

Die Praxis der Arbeitsgerichte beschäftigt sich überwiegend mit Kündigungsschutzklagen. Auch wenn das Kündigungsschutzgesetz aufgrund der vom Arbeitgeber mit der Kündigung geschaffenen Fakten im Ergebnis oft leer läuft, hat das Bundesarbeitsgericht aktuell nochmals die vertraglichen Kündigungsmöglichkeiten des Arbeitgebers auf den Prüfstand gestellt und mit Urteil vom 26. Oktober 2017 im Verfahren 6 AZR 158/16 zu Gunsten der Arbeitnehmerschaft entschieden...mehr



Datenschutzrecht:
Deutsches Datenschutzrecht ist auf Facebook anwendbar

Es ist eine never ending story – ist das deutsche Datenschutzrecht nun auf Facebook anwendbar, so dass die dortigen Hinweise möglicherweise gegen unsere Datenschutzvorschriften verstoßen oder nicht? Der Bundesverband der Verbraucherschutzzentralen hatte gegen Facebook Irland wegen Verstoßes gegen deutsches Wettbewerbsrecht und Datenschutzrecht aufgrund des Unterhaltens eines „App-Zentrums“ im Jahre 2012 geklagt...mehr


Gesetzesänderung:
Reform des Kaufrechts und des Werkvertragsrechts tritt zum 1. Januar 2018 in Kraft

Der Gesetzgeber hat wesentliche Änderungen im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) zur Anpassung der kaufrechtlichen und werkvertragsrechtlichen Vorschriften an die aktuelle Rechtsprechung des BGH und des EuGH vorgenommen. Ab dem 1. Januar 2018 gelten neue Regelungen zum Kaufrecht und zum Werkvertragsrecht...mehr




Impressum

WAGNER Rechtsanwälte webvocat Partnerschaft, Attorneys at Law
Großherzog-Friedrich-Str. 40, D-66111 Saarbrücken,
Fon: +49 (0) 681/958282-0, Fax: +49 (0) 681/958282-10,
E-Mail: wagner@webvocat.de, Internet: www.webvocat.de  / www.geistigeseigentum.de
Mitglieder der Rechtsanwaltskammer des Saarlandes / Members of the Bar Association of the Saarland
UStd-Id/Vat-No.: DE 265452894;
Partnerschaftsregister/Partnership Register: Amtsgericht Saarbrücken Nr./No. 98,
Vertretungsberechtigte Partner/authorized representatives: Manfred Wagner, Daniela Wagner-Schneider
Verantwortlich für den Inhalt: Rechtsanwältin Daniela Wagner-Schneider LL.M.


Rechtliche Hinweise

© 2010-2017 WAGNER Rechtsanwälte webvocat Partnerschaft. Alle Rechte vorbehalten. Trotz größtmöglicher Sorgfalt bei der Erstellung der bereitgestellten Inhalte übernehmen wir keine Gewähr für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität. Wir weisen daraufhin, dass die zur Verfügung gestellten Inhalte keine Rechtsberatung darstellen oder diese ersetzen.

Die bereitgestellten Inhalte können Verknüpfungen zu Webseiten Dritter ("externe Links") enthalten. Wir übernehmen keine Haftung für die Inhalte auf den Webseiten Dritter und machen uns deren Inhalte nicht zu Eigen. Die Webseiten Dritter unterliegen der Haftung der jeweiligen Betreiber. Zum Zeitpunkt der Linksetzung waren keine Rechtsverstöße auf den verlinkten Webseiten ersichtlich. Im Falle von Rechtsverstößen auf den Webseiten Dritter distanzieren wir uns ausdrücklich von den Inhalten der entsprechenden Seiten. Eine ständige Kontrolle aller externen Links ist uns ohne konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße nicht zumutbar. Bei Kenntnis von Rechtsverstößen werden wir jedoch derartige externe Links unverzüglich löschen.

Kanzlei-News:

 

Back to the roots oder willkommen zurück, Frau Kaiser!

Wir freuen uns sehr, dass eine talentierte und beliebte Kollegin zu uns zurückgekehrt ist: Frau  Radina Kaiser arbeitet seit Anfang November 2017 wieder in unserer Kanzlei...mehr

 

Wir stellen vor: Unser neues Teammitglied Frau Margarete Meyer

Ebenfalls herzlich willkommen in unserem Team heißen wir ein neues Mitglied: Frau Margarete Meyer. Frau Meyer arbeitet seit Juli 2017 als neue Sekretärin von Herrn Rechtsanwalt Manfred Wagner in unserer Kanzlei...mehr

5jähriges Mitarbeiterjubiläum: Frau Nadine Balzert

Dieses Jahr wurde wieder einmal ein Mitarbeiterjubiläum gefeiert:
Wir haben an der diesjährigen Weihnachtsfeier die 5jährige Mitarbeit von Frau Nadine Balzert gefeiert, die seit 2016 auch unsere Kanzleimanagerin ist...mehr

WAGNER Rechtsanwälte webvocat wünschen allen Lesern frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr!

Das Redaktionsteam unserer Kanzlei möchte sich hiermit bei Ihnen allen herzlich bedanken, dass Sie unseren Newsletter mit großem Interesse verfolgen und uns mit Ihrem Feedback immer wieder neue Anregungen geben...mehr


Saarland


KULTUR:
Das Weihnachtsferien-Programm des Weltkulturerbes Völklinger Hütte vom 22.12.2017 - 07.01.2018

In den Weihnachtsferien bietet das Weltkulturerbe Völklinger Hütte zahlreiche Führungen zur Großausstellung „Inka – Gold. Macht. Gott.“ und zur Industriekultur der Völklinger Hütte.  Alle Führungen sind im normalen Eintrittspreis in das Weltkulturerbe Völklinger Hütte enthalten...mehr

© Weltkulturerbe Völklinger Hütte

Was soll ich studieren? – Orientierungsworkshops an der Saar-Uni

Für Schülerinnen und Schüler, die noch gar nicht wissen, welche Richtung sie nach der Schule einschlagen wollen, veranstaltet die Zentrale Studienberatung eintägige Orientierungsworkshops an der Saar-Uni. Für den nächsten Termin in den Weihnachtsferien sind noch Plätze frei...mehr

© Universität des Saarlandes
© Universität des Saarlandes
Alle Rechte vorbehalten. © 2010-2017 WAGNER Rechtsanwälte webvocat | Datenschutz | Impressum | Newsletter abbestellen |  Twitter  Facebook  Xing  Google +  RSS