WAGNER webvocat® Rechtsanwaltsgesellschaft mbH | Newsletter | November 2019

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NEWSLETTER 11/2019

Geistiges Eigentum (Intellectual Property)

Markenrecht:
Start-Up kämpft gegen das Magenta-Monopol
der Telekom

Die Farbe „Magenta“ wird seit Jahren untrennbar mit dem größten europäischen Telekommunikationsunternehmen, der Deutschen Telekom AG, verbunden. Bereits im Jahr 1995 hat sich der Konzern die auffällige Farbe markenrechtlich schützen lassen. Zumindest in Deutschland wird der Farbton Magenta direkt mit der Telekom verbunden. Das Logo des Telekommunikationskonzerns ist von der Farbe geprägt, die Briefköpfe, Shops und sogar Mitarbeiter-Turnschuhe werden in dieser Farbe hergestellt...mehr

Wettbewerbsrecht:
Flugpreis darf nicht Rabatt bei Nutzung einer seltenen Kreditkarte einbeziehen OLG Dresden , Urteil vom 29. Oktober 2019 , Az. 14 U 754/19

Die Ausweisung von Flugpreisen ist in der europäischen Verordnung 1008/2008 geregelt. Der Gesamtpreis muss demnach alle anwendbaren Steuern und Gebühren, Zuschläge und Entgelte, die unvermeidbar und zum Zeitpunkt der Veröffentlichung vorhersehbar sind, einschließen...mehr

Wirtschaftsrecht

Handelsrecht:
Incoterms® 2020: Auswirkungen auf den internationalen Handel

Bereits seit dem Jahr 1936 gibt die Internationale Handelskammer in Paris (ICC) auch als Incoterms® bekannte „Internationale Regeln für die Auslegung der handelsüblichen Vertragsformeln“ heraus. Hierbei handelt es sich um international anwendbare Standards zu den Lieferbedingungen im internationalen Handel, die von der ICC alle 10 Jahre an die sich fortlaufend ändernden internationalen Handelsbräuche angepasst werden...mehr

Datenschutz- / Internetrecht:
Nachtrag: Der EuGH und die „Cookie-Banner“

Der EuGH hat in zwei aktuellen Entscheidungen (EuGH, Urteil vom 29. Juli 2019, Az. C-40/17 sowie EuGH, Urteil vom 1. Oktober 2019, Az.: C - 673/17) klargestellt, dass Webseitenbesucher in den Einsatz von Cookies aktiv einwilligen müssen. Die bislang als ausreichend angesehene Vorhaltung einer sog. Widerspruchslösung reicht nun grundsätzlich nicht mehr aus, gleiches gilt für die bislang weitestgehend übliche Vorhaltung von Cookie-Bannern, welche keine aktive Einwilligung erfordern...mehr

Impressum

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Verantwortlich für den Inhalt: Rechtsanwältin Daniela Wagner-Schneider LL.M.

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