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Newsletter 03/2015
Geistiges Eigentum (Intellectual Property)
Innovationsschutz/Patentrecht:
Wie die Suche nach Geschäftspartnern zum Risiko für das Patent wird!
Ein neues Produkt zu entwickeln kann schwer oder leicht sein. Während mancher eine zündende Idee hat, brauchen andere jahrelange F&E Arbeit. In jedem Fall ist es aber schwierig, ein neues Produkt an den Markt zu bringen. Der Einzelne hat meistens weder die finanziellen noch die humanen Ressourcen um sein Produkt ganz allein zu vermarkten. Dabei kann die Suche nach Vertragspartnern zu einem Fallstrick werden. Auch nicht öffentlich gemachte Angebote können dazu führen, dass eine Erfindung nicht mehr als neu betrachtet werden kann...mehr
Internationale News:
Neuigkeiten von unseren Kooperationspartnern sowie internationalen Organisationen und Behörden im Bereich des Intellectual Property
Auch in diesem Monat möchten wir Ihnen einen Überblick über interessante internationale Entwicklungen und Entscheidungen aus dem Rechtsbereich des Intellectual Property geben. USA: Pharell Williams und Robin Thicke müssen Millionenbetrag wegen dem Song „Blurred Lines“ zahlen. Der Song „Blurred Lines“ von Pharell Williams und Robin Thicke war im Jahr 2013 ein weltweiter Hit, den wohl noch jeder im Ohr hat...mehr
Wettbewerbsrecht:
BGH konkretisiert Voraussetzungen für die Pflicht zur Angabe von CO2-Emissionen bei PKW-Werbung
Der Fall betraf eine Werbeanzeige für einen Mercedes-Benz SLK. Die Klägerin, ein Verband, nahm den Hersteller auf Unterlassung in Anspruch, da dieser es versäumt habe, in der Werbung Angaben zu CO2-Emissionen gemäß der Pkw-EnVKV zu machen. Diese Werte müssen stets für das in einer der Werbung genannte Fahrzeugmodell angegeben werden. Die Pkw-EnVKV definiert den Begriff „Modell“ als Handelsbezeichnung eines Fahrzeugs, bestehend aus Fabrikmarke, Typ sowie gegebenenfalls Variante und Version eines Personenkraftwagens...mehr
Wirtschaftsrecht
Internetrecht / Datenschutzrecht:
Webanalysetools : Rechtskonformer Einsatz von sogenannten Tracking Tools
Viele Webseiten nutzen zur Auswertung des Nutzerverhaltens sogenannte Web Analytic Tools (auch Tracking Tools) genannt. Solche Tools - die bekanntesten sind Google Analytics, Piwik und Adobe Omniture - werten üblicherweise aus, woher der Besucher einer Webseite kommt und in welchen Bereichen und wie lange er sich auf einer Webseite aufhält. So kann mithilfe solcher Programme z.B. festgestellt werden, ob bestimmte Werbemaßnahmen erfolgreich waren, wenn der Besucher eine Seite durch Anklicken eines Werbebanners auf einer anderen Seite erreicht hat. Die technischen Möglichkeiten solcher Analysetools reichen dabei aber (deutlich) weiter....mehr
Steuerrecht:
Finanzgericht Niedersachsen: Scheiden tut weh, mehr denn je
Eine Ehescheidung kann schnell teuer werden. Bereits bei durchschnittlichen Einkommensverhältnissen summieren sich die Anwalts- und Gerichtskosten schnell auf Beträge im vierstelligen Bereich. Familiäres Zusammenleben und Ehe sind aus Sicht der Finanzverwaltung grundsätzlich der privaten Lebensführung zuzuordnen. An durch die private Lebensführung verursachten Kosten lässt sich der Fiskus grundsätzlich nicht beteiligen, es sei denn, diese stellen für den Steuerpflichtigen eine außergewöhnliche Belastung dar...mehr
Steuerrecht:
Bundesministerium der Finanzen: Liste vorläufiger Steuerfestsetzung im Hinblick auf anhängige Musterverfahren erneut ergänzt
Über die Rechtmäßigkeit von Steuern wird mehr denn je gestritten. Bis zur endgültigen rechtskräftigen Entscheidung durch die Finanzgerichte vergehen oft Jahre. Die daraus resultierenden Unsicherheiten für betroffene Steuerpflichtige zwingen oftmals zu kostenintensiven Rechtsbehelfs- und Klageverfahren. Soweit ungewiss ist, ob die Voraussetzungen für die Entstehung einer Steuer eingetreten sind, kann die Steuer vom Finanzamt nach § 165 Abs. 1 AO vorläufig festgesetzt werden. Soweit die Finanzbehörde eine Steuer vorläufig festgesetzt hat, kann sie die Festsetzung der Steuer aufheben oder ändern, auch wenn der Steuerpflichtige gegen die Steuerfestsetzung keinen Einspruch eingelegt hat...mehr
Impressum
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Fon: +49 (0) 681/958282-0, Fax: +49 (0) 681/958282-10,
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Vertretungsberechtigte Partner/authorized representatives: Manfred Wagner, Daniela Wagner
Verantwortlich für den Inhalt: Rechtsanwältin Daniela Wagner LL.M.
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Kanzleinews
Veranstaltungshinweis: Datenschutz-Seminar in Zusammenarbeit mit dem saar.is e.V. am 22.04.2015
Wir möchten Sie gerne darauf aufmerksam machen, dass Rechtsanwältin Daniela Wagner-Schneider LL.M. in Zusammenarbeit mit dem saar.is e.V. das folgende Seminar durchführen wird:...mehr
Veranstaltungsrückblick: Infoveranstaltung zu Marken- und Produktpiraterie mit WAGNER Rechtsanwälte – Whitepaper zum Gratis Download
Am 09.03.2015 waren wir zusammen mit unserem Kooperationspartner, der Patentanwaltskanzlei Vièl & Wieske, zu Gast auf der Veranstaltung „Marken- und Produktpiraterie – Maßnahmen zur Bekämpfung“...mehr
Saarland
KULTUR:
Musikfestspiele Saar 2015
2015 ist Polen Partnerland bei den Musikfestspielen Saar, welche von Februar bis Juli 2015 stattfinden. Bekannte Künstler aus dem Nachbarland und Werke polnischer Komponisten stehen auf dem Programm der rund 40 Konzerte. Die Musikfestspiele Saar präsentieren internationale Orchester und Solisten aus dem Bereich der Klassik, aber auch bekannte Künstler aus den Bereichen Rock und Musical. Unter anderem sind vertreten...mehr
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WIRTSCHAFT:
Cebit 2015: Simulation zeigt, wie Tablets und Smartphones Muskeln und Gelenke belasten
Wer stundenlang am Rechner sitzt oder viele SMS am Handy tippt, verspannt sich den Nacken und manchmal sogar den Daumen. Saarbrücker Informatiker haben jetzt ein Verfahren entwickelt, das naturgetreu simuliert, welche Muskeln und Gelenke von IT-Geräten besonders beansprucht werden. Zugleich zeigt es, wie schnell und präzise ein Nutzer ein Gerät bedienen kann. Für ihre Technik erfassen die Forscher Bewegungen eines Probanden mit Kameras und übertragen sie auf ein Modell des menschlichen Körpers...mehr
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