Archiv - Geistiges Eigentum (Intellectual Property)

Sogenannte "variable Marken", d. h. Marken, welche keine bestimmte Erscheinungsform beanspruchen, sondern in unterschiedlichen Varianten in...

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In einer beachtenswerten Entscheidung des OLG Hamburg vom 13.05.2013 (Az. 5 W 41/13) hat dieses für einen Hostprovider eine Haftung wegen Beihilfe...

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Mit Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 19. Juli 2013 verbot das Gericht dem Telekommunikationsanbieter Vodafone, Bestandskunden ohne deren...

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Wer ist Inhaber des Designs? Diese Frage ist oftmals problematisch, wenn es um die Rechte an einem nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster...

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Was ändert sich im Bereich des Urheberrechts, insbesondere hinsichtlich der Abmahnungen in Sachen "Filesharing" ?

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Der Bundestag hat am...

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Am 1. Juli 2013 wurde Kroatien als achtundzwanzigster Mitgliedsstaat in die Europäische Union aufgenommen.

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Für die Inhaber von...

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Das Design von Schuhen ist sicherlich ein Hauptgrund für wirtschaftlichen Erfolg oder Misserfolg beim Verkauf eines Schuhmodells. Demnach ist das...

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Bis dato war die Werbung mit Testurteilen und Logos der Stiftung Warentest (lediglich) durch Nutzungsbedingungen geregelt. Die Gerichte stuften diese...

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Beschluss vom OLG Köln, 31.05.2013 – 17 W 32/13

Im Wahljahr 2013 deutet ein solcher Titel klar in Richtung Politik. Doch es geht hier um einen Fall,...

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Markenschutz ist wichtig! Marken schaffen Vertrauen und Marken transportieren Ihr Firmenimage an den Verbraucher. Marken werden jedoch von vielen...

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