Archiv - Geistiges Eigentum (Intellectual Property)

Nach einer aktuellen Entscheidung des OLG Braunschweig (Az.: 2 U 78/19) müssen Influencer Bilder, auf denen Waren präsentiert und auf die Accounts der...

Weiterlesen

In dem Rechtsstreit zwischen der Influencerin Cathy Hummels und dem Verband Sozialer Wettbewerb verneinte das OLG München eine Wettbewerbsverletzung...

Weiterlesen

Nach Inkrafttreten der Regelungen des Markenrechtsmodernisierungsgesetzes in Bezug auf die rechtserhaltende Benutzung von registrierten Marken in...

Weiterlesen

Der Verband Deutscher Mineralbrunnen (VDM) zieht gegen kommunale Trinkwasserversorger vor Gericht. In einem sehr interessanten Prozess vor dem LG...

Weiterlesen

Sogenannte „Corona-Maßnahmen“ gibt es viele. Hierzu gehören bspw. Abstandsregelungen und eine bundesweite Maskenpflicht im Einzelhandel. Hierdurch...

Weiterlesen

Seit Jahrzehnten wirbt der Schokoladenhersteller Ritter Sport mit dem Slogan "Quadratisch. Praktisch. Gut."
- Dürfen trotzdem auch andere Schokoladen...

Weiterlesen

Haftet Amazon für Markenrechtsverletzungen, die Dritte auf seinem Marketplace begehen?

Auf dem Marketplace wurde das Parfüm „Davidoff Hot Water“...

Weiterlesen

Der Öko-Test Verlag (Klägerin) war der Meinung, dass der Zahnpasta Hersteller Dr. Rudolf Liebe GmbH & Co. KG (Beklagte) sie in ihren Markenrechten...

Weiterlesen

Das OLG Köln hat entschieden, dass eine großformatige Printwerbung für einen Neuwagen auch alle wesentlichen Angaben zur Motorisierung enthalten muss...

Weiterlesen

In diesem Jahr feiert der Schuhhersteller Dr. Martens (AirWair) 60-jähriges Jubiläum: der sogenannte 1460-Stiefel wurde am 1. April 1960 erstmals...

Weiterlesen

Weiterempfehlung in Social Networks: