Archiv - Geistiges Eigentum (Intellectual Property)

Die Ausweisung von Flugpreisen ist in der europäischen Verordnung 1008/2008 geregelt. Der Gesamtpreis muss demnach alle anwendbaren Steuern und...

Weiterlesen

Die Farbe „Magenta“ wird seit Jahren untrennbar mit dem größten europäischen Telekommunikationsunternehmen, der Deutschen Telekom AG, verbunden.

...

Weiterlesen

Am 29. August 2019 erließ die fünfte Beschwerdekammer des EUIPO in der Beschwerdesache R 2024/2018-5 eine der ersten Entscheidungen über die...

Weiterlesen

Nach einem Urteil des OLG Frankfurt a. M. (Urteil vom 12. September 2019, Az.: 6 U 114/18) darf ein Nahrungsergänzungsmittel nicht mit den Aussagen...

Weiterlesen

Die zweite Beschwerdekammer des EUIPO hatte über den Fall zu entscheiden, in dem die Wortmarke MONOPOLY der Hasbro, Inc., welche beim EUIPO bereits im...

Weiterlesen

Bundesgerichtshof, Urteil vom 25. Juli 2019, AZ.: I ZR 29/18

   Druckversion

Der BGH hat mit Urteil vom 25. Juli 2019 (sog. ORTLIEB-II-Urteil) dem...

Weiterlesen

In einer markenrechtlichen Auseinandersetzung zwischen adidas und dem belgischen Unternehmen Shoe Branding Europe BVBA entschied das Gericht der...

Weiterlesen

Der BGH hat am 06.06.2019 durch die Urteile (Az.: I ZR 206/17 und I ZR 60/18) entscheiden, dass Apotheken ihren Kunden beim Erwerb...

Weiterlesen

Mit Urteil vom 6. Juni 2019 entschied das Gericht der Europäischen Union (EuG), dass bestimmte eingetragene Designrechte, welche das Design des 911er...

Weiterlesen

In der Schuhbranche, speziell im Schuhhandel, sind rechtliche Abmahnungen wegen vermeintlicher oder tatsächlicher Verletzung von gewerblichen...

Weiterlesen

Weiterempfehlung in Social Networks: