Markenrechts-Neuigkeiten

Um es vorwegzunehmen: Den allseits bekannten Voice over IP (VoIP) Telefondienst von Microsoft wird es auch weiterhin geben, nur möglicherweise unter...

Das EuG bestätigte mit Urteil vom 15. Januar 2015 die Zurückweisung der Marke „Monaco“ durch das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM). Der...

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Zur Erweiterung des Rechtsschutzes an den bekannten „Chucks“ hatte Converse Positionsmarken in Form der signifikanten Designdetails...

Das OLG Köln (Urteil vom 05.09.2014, Az.: 6 U 205/13) hatte im letzten Monat der Frage nachzugehen, inwieweit Namen von Apps titelschutzfähig im Sinne...

Presseberichten zufolge hat die Supermarktkette Real die auf dem DFB-Logo basierende Marke des Deutschen Fußballbunds mit einem Löschungsantrag...

Urteil des EuGH vom 10. Juli 2014

Das Erscheinungsbild der Apple-Läden ist markant – Glasfassade, klare Linien und lange helle Tische auf denen...

Das Europäische Marken- und Design-Netzwerk (European Trademark and Design Network) hat am 15. April 2014 neue Praxisrichtlinien zum Schutzumfang von...

Urteil des EuGH in der Rechtssache C-409/12 - Kornspitz

Gattungsbezeichnungen dürfen nicht als Marke registriert werden, um nicht zugunsten eines...

(Urteil des OLG Köln vom 11. April 2014, Az.: 6 U 230/12)

In unserem Newsletter Januar 2013 hatten wir das vorinstanzliche Urteil des Landgerichts...

Eine markenrechtliche Auseinandersetzung um die Wortmarke "Pinterest" endet vor dem HABM zu Lasten des US-amerikanischen Social Media Unternehmens...