Markenrechts-Neuigkeiten

Mit Urteil vom 16.03.2016 entschied das Gericht der Europäischen Union, dass das Wortzeichen „SPA WISDOM“ kein Gattungsbegriff für Kosmetika darstellt...

Urteil des BGH vom 21. Oktober 2015,  Az.: I ZR 23/14

Nach Auffassung des BGH wird eine Warenform, welche hochgradige Ähnlichkeit zu einer...

Nachdem bereits das OLG Köln (Urteil vom 05.09.2014, Az.: 6 U 205/13) in der Vorinstanz den Werktitelschutz von Smartphone-Apps bejaht hat, geht auch...

Seit dem 12. Januar 2016 ist eine neue EU-Richtlinie 2015/2436 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken in Kraft....

Das BPatG (Beschluss vom 26. 11.2015, Az.: 25 W (pat) 20/13 hat entschieden, dass der Begriff „Taschengeld“ nicht als Marke für Süßwaren eingetragen...

Urteil des BGH vom 23. September 2015

Um den „Lindt-Teddy“, einen in Goldfolie verpackten Schokoladenbären des schweizer Herstellers, war es zuletzt...

Der Bundesgerichtshof hat in einem Urteil vom 23.09.2015, Az: I ZR 15/14 entschieden, dass eine Verletzungshandlung, die zu einem Zeitpunkt begangen...

Vergleichende Werbung ist ein beliebtes Mittel, um sein eigenes Produkt im Vergleich mit Konkurrenzprodukten hervorzuheben. Hierbei werden auch die...

Die Marken „HALLOUMI“ und „XA??OYMI“ sind nach Auffassung des EuG nicht schutzfähig, da sie lediglich die von der Markenanmeldung erfassten...

Beschluss des BGH vom 9. Juli 2015 (Az.: I ZB 65/13)

Die Farbmarke „Blau (Pantone 280 C)“ („Nivea-Blau“) der Firma Beiersdorf wird vorerst nicht...