Amtsgebühren Design

Abhängig vom räumlichen und gegenständlichen Schutzbereich, von der Markenart sowie von der Anmeldemodalität (Papier oder e-filing) fallen für die Anmeldung und Eintragung Ihrer Marke unterschiedliche Amtsgebühren an.

Eintragung einer Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), Anmeldung in Papierform:

Anmeldeverfahren für ein Muster: 70,00 €
Bekanntmachungskosten pro Design:
(fällt lediglich an, wenn eine Aufschiebung
der Bekanntmachung der Wiedergabe gewünscht wird)
30,00 €

Die Gebührenordnung ist auf der Website des DPMA als Formular zum downloaden unter http://www.dpma.de/design/index.html veröffentlicht.

 

Eintragung eines Gemeinschaftsdesigns bei dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM):

Eintragungsgebühr:230,00 €
Bekanntmachungsgebühr:120,00 €

Die Gebührenordnung ist auf der Website des HABM unter oami.europa.eu/ows/rw/pages/RCD/feesPayment/feesPayment.de.do veröffentlicht. 

 

Internationale Registrierung eines national registrierten Geschmackmusters über die Weltorganisation für Geistiges Eigentum (OMPI/WIPO):

Für die internationale Registrierung fallen unterschiedliche Gebühren an, je nachdem, welcher Fassung des Haager Abkommens über die internationale Hinterlegung gewerblicher Muster oder Modelle (HMA), Fassung von 1934, 1960 oder 1999, die bei der Registrierung benannten Länder sowie das Ursprungsland angehören.

Internationale Anmeldungen unter Geltung
der Fassung von 1960 oder 1999:
Grundgebühr für ein Muster
397,00 SFR
Internationale Anmeldungen unter Geltung
der Fassung von 1934:
Grundgebühr für ein Muster
216,00 SFR

Die Gebührenordnung ist auf der Website der OMPI/WIPO in Englisch, Französisch und Spanisch unter http://www.wipo.int/hague/en/fees/sched.htm veröffentlicht.



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