WAGNER webvocat® Rechtsanwaltsgesellschaft mbH | Newsletter | Mai 2019

Sollte dieser Newsletter nicht korrekt dargestellt werden, klicken Sie bitte hier

NEWSLETTER 5/2019

Geistiges Eigentum (Intellectual Property)

Markenrecht:
Neymar obsiegt im Markenrechtsstreit vor dem Gericht der EU

Der brasilianische Fußballstar Neymar ist nicht nur auf dem Spielfeld erfolgreich, sondern hat auch in einem markenrechtlichen Rechtsstreit einen Sieg zu verzeichnen. Mit Urteil vom 14. Mai 2019 (Rechtssache T-795/17) bestätigte das Gericht der EU (EuG) die Entscheidung des Markenamts der EU (EUIPO), dass die von einem Portugiesen im Dezember 2012 für Bekleidungsstücke, Schuhe und Kopfbedeckungen angemeldete Unionsmarke „NEYMAR“ wegen Bösgläubigkeit des Anmelders bei der Anmeldung nichtig und daher zu löschen ist...mehr


Markenrecht:
Herkunftsfunktion einer Marke bei Auflistung von Konkurrenzprodukten in Trefferdarstellung einer Suchmaske nicht verletzt

Das OLG hat mit Urteil vom 21.02.2019 den Unterlassungsanspruch einer Klägerin aus § 14 Abs. 2, Abs. 5 MarkenG nicht anerkannt und die Klage abgewiesen. Die Klägerin sah durch die Beeinflussung der Suchfunktion einer Verkaufsplattform die Herkunftsfunktion ihrer Marke verletzt, da die Eingabe des Markennamens eines Dritten in das Suchfeld der internen Suchmaschine als ersten Treffer das Produkt der Klägerin auswies und der Internetnutzer so ihr Produkt mit anderen Produkten in Verbindung bringen könnte. Anhand der Herkunftsfunktion einer Marke kann ein Kunde erkennen, wer Hersteller eines Produktes ist...mehr


Wirtschaftsrecht

Eilmeldung:
Europäischer Gerichtshof verpflichtet Arbeitgeber zur Erfassung der täglichen Arbeitszeit

Arbeitgeber in der Europäischen Union müssen ab sofort die Arbeitszeiten ihrer Arbeitnehmer vollständig erfassen. Hierzu verpflichtet die Arbeitszeitrichtlinie und die Grundrechtecharta der Europäischen Union, wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit Urteil vom 14. Mai 2019 in der Rechtssache C-55/18 gegen die Deutsche Bank in Spanien entschieden hat. Laut Pressemitteilung des EuGH Nr. 61/19 vom 14. Mai 2019 müssen die einzelnen Mitgliedstaaten die Arbeitgeber verpflichten, ein System einzurichten, mit dem die tägliche Arbbeitszeit gemessen werden kann...mehr

Steuerrecht:
Bundesfinanzhof bestätigt durch Aussetzung der Vollziehung Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Nachzahlungszinsen – Bundesfinanzministerium reagiert mit Anweisung an die Finanzbehörden

Im Newsletter aus Juni 2018 hatten wir bereits darauf hingewiesen, dass der Bundesfinanzhof begründete Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der gesetzlichen Nachzahlungszinsen von 6 % p.a. angemeldet und die Frage der Verfassungsmäßigkeit dieser oft als „Steuerzuschlag“ empfundenen Zinsbelastung mit Beschluss vom 25. April 2018, Aktenzeichen IX B 21/18 dem Bundesverfassungsgericht für Verzinsungszeiträume ab 2015 zur Beantwortung vorgelegt hat...mehr


Kanzlei-News:

Am Mittwoch, den 19. Juni 2019 findet in unseren Kanzleiräumen ein AKW-Workshop zum Thema „Neues Markenrecht in Deutschland - Die wichtigsten Änderungen im Überblick“ statt.

Zwei Anwältinnen unserer Kanzlei erklären im Rahmen eines Vortrages die wichtigsten Änderungen anhand interessanter Praxisbeispiele.

Weitere Informationen zu Zeit, Ort und Anmeldung erhalten Sie hier: bit.ly/2Wpkg3c

Wir würden uns freuen, Sie als Gast begrüßen zu dürfen.


Fachzeitschrift „INSIDE"

Frau Rechtsanwältin Radina Kaiser erklärt in der Möbelmarkt-Fachzeitschrift „INSIDE" die Möglichkeiten der Anmeldung von neuen und modernen Markenformen und von Gewährleistungsmarken in Deutschland.

Den kompletten Artikel finden Sie in der INSIDE-Ausgabe Nr. 1065 vom 10. Mai 2019: inside-wohnen.de

 

 

 


Impressum

WAGNER webvocat® Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Attorneys at Law
Großherzog-Friedrich-Str. 40, D-66111 Saarbrücken,
Telfon: 0681 958282-0, Telefax: 0681 958282-10,
E-Mail: wagner@webvocat.de, Internet: www.webvocat.de  / www.geistigeseigentum.de
Mitglied der Rechtsanwaltskammer des Saarlandes / Member of the Bar Association of the Saarland
USt-IdNr. / Vat no.: DE 316412416;
Handelsregister / Commercial Register: Amtsgericht Saarbrücken HRB 104448,
Geschäftsführer / Managing Directors: Manfred Wagner, Daniela Wagner-Schneider, Arnd Lackner
Verantwortlich für den Inhalt: Rechtsanwältin Daniela Wagner-Schneider LL.M.


Rechtliche Hinweise

© 2010-2019 WAGNER webvocat® Rechtsanwaltsgsellschaft mbH. Alle Rechte vorbehalten. Trotz größtmöglicher Sorgfalt bei der Erstellung der bereitgestellten Inhalte übernehmen wir keine Gewähr für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität. Wir weisen daraufhin, dass die zur Verfügung gestellten Inhalte keine Rechtsberatung darstellen oder diese ersetzen.

Die bereitgestellten Inhalte können Verknüpfungen zu Webseiten Dritter ("externe Links") enthalten. Wir übernehmen keine Haftung für die Inhalte auf den Webseiten Dritter und machen uns deren Inhalte nicht zu Eigen. Die Webseiten Dritter unterliegen der Haftung der jeweiligen Betreiber. Zum Zeitpunkt der Linksetzung waren keine Rechtsverstöße auf den verlinkten Webseiten ersichtlich. Im Falle von Rechtsverstößen auf den Webseiten Dritter distanzieren wir uns ausdrücklich von den Inhalten der entsprechenden Seiten. Eine ständige Kontrolle aller externen Links ist uns ohne konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße nicht zumutbar. Bei Kenntnis von Rechtsverstößen werden wir jedoch derartige externe Links unverzüglich löschen.

Alle Rechte vorbehalten. © 2010-2018 WAGNER webvocat® Rechtsanwaltsgesellschaft mbH | Datenschutz | Impressum | Newsletter abbestellen |  Twitter  Facebook  Xing  Google +  RSS