WAGNER webvocat® Rechtsanwaltsgesellschaft mbH | Newsletter | März 2019

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NEWSLETTER 3/2019

Geistiges Eigentum (Intellectual Property)

Urheberrecht:
Ist „Geschmack“ urheberrechtlich schutzfähig?

Der EuGH hat in seiner Entscheidung vom 13.11.2018 (310/17) die Urheberrechtsfähigkeit von Geschmack verneint. Der zu entscheidende Sachverhalt war Folgender: Ein holländisches Unternehmen (Klägerin) war der Meinung, dass der Geschmack einer von ihm entwickelten und hergestellten Käsesorte im urheberrechtlichen Sinne als eigene geistige Schöpfung anzusehen sei und erhob Klage gegen einen Mitbewerber, der – unter anderer Bezeichnung – einen nach Meinung der Klägerin geschmacklich identischen Käse anbot. Darin sah die Klägerin eine urheberrechtsverletzende Vervielfältigung des Geschmacks des eigenen Käses...mehr

Wettbewerbsrecht:
LG München I zum Influencer Marketing

Im Rechtsstreit zwischen dem Verband Sozialer Wettbewerb und Cathy Hummels, der Ehefrau des Fußballprofis Mats Hummels, wurde ein entscheidender Zwischenschritt zu Gunsten Cathy Hummels erreicht. Cathy Hummels betreibt ein Instagram-Profil und hat dort etwa 465.000 Follower. Der klagende Verband störte sich an verschiedenen Instagram-Postings von Cathy Hummels, da sie in verschiedenen Beiträgen die Hersteller ihrer Schuhe und Bekleidung genannt und teilweise die Webseiten der Unternehmen verlinkt hatte, ohne den werbenden Charakter zu kennzeichnen. Der Berliner Verband wirft ihr deswegen unerlaubte Werbung vor...mehr


Markenrecht:
          
Auch im Markenrecht gilt: Äpfel sind nicht mit Birnen zu vergleichen

Apple Inc. verlor vor dem Gericht der Europäischen Union (im Folgenden: EuG) den Streit um seine bekannte Bildmarke gegen das chinesische Unternehmen Pear Technologies Ltd.

Mit Urteil vom 31. Januar 2019 in der Rechtssache T-215/17 entschied das EuG, dass keine Zeichenähnlichkeit zwischen der Apple-Marke  und der im Jahr 2014 in den Klassen 9, 35 und 42 beim EUIPO angemeldeten Marke    bestehe...mehr

 


Wirtschaftsrecht

EU-Kommission sieht Handlungsbedarf:
Vorbereitung auf den EU-Austritt des Vereinigten Königreichs mittels Notfall-Checkliste

Die Gefahr eines Ausscheidens des Vereinigten Königreichs aus der EU und damit auch aus dem europäischen Binnenmarkt ohne Abkommen ist aus Sicht der EU nochmals größer geworden, nachdem am 12. März 2019 das britische Parlament erneut den nochmals nachverhandelten Brexit-Deal abgelehnt hat. ie EU-Kommission hat bereits eine umfassende Checkliste vorbereitet, mit deren Hilfe sich alle von einem möglichen ungeregelten Brexit betroffenen Unternehmer der europäischen Union auf diesen Notfall vorbereiten können...mehr

Vortrag:

Am Samstag, den 15. März 2019 waren wir zusammen mit Herrn Alexander Heil von der ting Beratungs-GmbH zu Gast beim LSVS. Rechtsanwältin Carolin Bastian LL.M. referierte zu dem Thema "Social Media für Vereine - Was rechtlich zu beachten ist".

Wir bedanken uns bei allen Teilnehmern.


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