WAGNER webvocat® Rechtsanwaltsgesellschaft mbH | Newsletter | November 2018

Sollte dieser Newsletter nicht korrekt dargestellt werden, klicken Sie bitte hier

NEWSLETTER 11/2018

Geistiges Eigentum (Intellectual Property)

Wettbewerbsrecht:
Werbung mit den Begriffen „Olympia“ und „olympisch“

Das OLG Frankfurt a. M. wies mit Urteil vom 01.11.2018 eine Klage des Deutschen Olympischen Sportbundes gegen eine Fitnessstudio ab, welches anlässlich der Olympischen Spiele 2016 in Rio de Janeiro die Begriffe „Olympia“ und „olympisch“ in der Werbung verwendet hatte. Die im konkreten Fall rein assoziative Werbung verstoße nicht gegen das Olympiamarkenschutzgesetz (OlympSchG). Dieses Gesetz schützt in Deutschland die Begriffe „Olympia“, „Olympiade“ und „olympisch“ sowie da olympische Emblem mit den fünf Ringen zugunsten des Nationalen Olympischen Komitees und des Internationalen Olympischen Komitees...mehr

 

Urheberrecht:
Alles Käse? EuGH verneint Urheberrechtsschutz an Geschmack von Käse

Der EuGH (Urteil vom 13. November 2018, Az.: C-310/17) hat entschieden, dass der Geschmack eines Lebensmittels nicht urheberrechtlich geschützt sein kann. Hintergrund des ursprünglich in den Niederlanden laufenden Verfahrens ist der Streit um den Geschmack eines Streichkäses. Die Rechteinhaberin sah in der Herstellung und dem Verkauf eines anderen Käses durch eine Supermarktkette eine Verletzung ihrer Urheberrechte...mehr

 

Markenrecht:
Bayrische Landeshauptstadt lässt sich „Wiesn“ schützen

Die Bayrische Landeshauptstadt ließ den Namen des bekanntesten Oktoberfestes der Welt beim European Union Intellectual Property Office (EUIPO) als Marke eintragen. Kurz vor Beginn des Oktoberfestes in diesem Jahr wurde die Marke eingetragen. Die Landeshauptstadt ließ sich die Marke in insgesamt sechs Produktklassen (03, 09, 38, 39, 40, 42) schützen. Der Markenschutz beträgt wie üblich zehn Jahre ab Anmeldung...mehr

 


Wirtschaftsrecht

Eintragungspflicht im Transparenzregister :
Schutz vor Bußgeldern notwendig!

Zahlreichen GmbHs, die vor 2007 gegründet worden sind, drohen aktuell aufgrund der neuen Regelungen des Geldwäschegesetzes Bußgeldverfahren, denn seit dem 1. Juli 2018 sind GmbHs zu Angaben über ihre „wirtschaftlich Berechtigten“ im elektronischen Transparenzregister verpflichtet. Diese grundsätzliche Veröffentlichungspflicht entfällt nur dann, wenn sich die erforderlichen Angaben aus dem elektronischen Handelsregister ergeben...mehr

Jahresabschluss 2017
Offenlegungspflicht beachten und Bußgelder vermeiden

Wie zu jedem Jahresende weist auch in diesem Jahr das Bundesamt für Justiz darauf hin, dass die Jahresabschlüsse für das Geschäftsjahr 2017 zum Ablauf des 31. Dezember 2018 offenzulegen sind. Laut Pressemitteilung des BfJ vom 5. November 2018 sind „die Jahresabschlüsse für das Geschäftsjahr 2017  fristgerecht bis zum Ende des Jahres einzureichen. Ansonsten droht ein Ordnungsgeldverfahren durch das Bundesamt für Justiz. Bei Kleinstunternehmen ist auch eine Hinterlegung möglich“...mehr

Kanzlei-News:

Stellenangebot:
Rechtsanwalt / Assessor m/w

Zur Erweiterung unseres Anwaltsteams suchen wir eine/n

Rechtsanwalt / Assessor m/w

Wir wünschen uns von Ihnen als Bewerber/in verhandlungssichere Englischkenntnisse und Freude an einer juristisch anspruchsvollen Tätigkeit sowie Erfahrung/gute Kenntnisse im Datenschutz- und Markenrecht. Ihre Bewerbung senden Sie bitte...mehr

Welcome back!

Im März 2016 kam Frau Daniela Tussing als Praktikantin in unsere Kanzlei und unterstützte die Kanzlei in verschiedensten Bereichen. Nachdem sie nunmehr erfolgreich die Pflichtteilsprüfung des ersten Staatsexamens bestanden hat, kehrte Frau Tussing im Oktober 2018 als wissenschaftliche Mitarbeiterin zurück in unsere Kanzlei...mehr

 


Impressum

WAGNER webvocat® Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Attorneys at Law
Großherzog-Friedrich-Str. 40, D-66111 Saarbrücken,
Fon: +49 (0) 681/958282-0, Fax: +49 (0) 681/958282-10,
E-Mail: wagner@webvocat.de, Internet: www.webvocat.de  / www.geistigeseigentum.de
Mitglied der Rechtsanwaltskammer des Saarlandes / Member of the Bar Association of the Saarland
UStd-Id/Vat-No.: DE 316412416;
Handelsregister / Commercial Register: Amtsgericht Saarbrücken HRB 104448,
Geschäftsführer / Managing Directors: Manfred Wagner, Daniela Wagner-Schneider
Verantwortlich für den Inhalt: Rechtsanwältin Daniela Wagner-Schneider LL.M.


Rechtliche Hinweise

© 2010-2018 WAGNER webvocat® Rechtsanwaltsgsellschaft mbH. Alle Rechte vorbehalten. Trotz größtmöglicher Sorgfalt bei der Erstellung der bereitgestellten Inhalte übernehmen wir keine Gewähr für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität. Wir weisen daraufhin, dass die zur Verfügung gestellten Inhalte keine Rechtsberatung darstellen oder diese ersetzen.

Die bereitgestellten Inhalte können Verknüpfungen zu Webseiten Dritter ("externe Links") enthalten. Wir übernehmen keine Haftung für die Inhalte auf den Webseiten Dritter und machen uns deren Inhalte nicht zu Eigen. Die Webseiten Dritter unterliegen der Haftung der jeweiligen Betreiber. Zum Zeitpunkt der Linksetzung waren keine Rechtsverstöße auf den verlinkten Webseiten ersichtlich. Im Falle von Rechtsverstößen auf den Webseiten Dritter distanzieren wir uns ausdrücklich von den Inhalten der entsprechenden Seiten. Eine ständige Kontrolle aller externen Links ist uns ohne konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße nicht zumutbar. Bei Kenntnis von Rechtsverstößen werden wir jedoch derartige externe Links unverzüglich löschen.

Alle Rechte vorbehalten. © 2010-2018 WAGNER webvocat® Rechtsanwaltsgesellschaft mbH | Datenschutz | Impressum | Newsletter abbestellen |  Twitter  Facebook  Xing  Google +  RSS