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WAGNER Rechtsanwälte webvocat | Newsletter | Mai 2017

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Newsletter 5/2017

Geistiges Eigentum (Intellectual Property)

Urheberrecht:
„Panoramafreiheit“ bei Fahrzeugen?

Der BGH hat sich mit Urteil vom 27.04.2017 (Az. I ZR 247/15) mit der Frage beschäftigt, ob die „Panoramafreiheit“ auch im öffentlichen Verkehr anwendbar ist, wenn ein Werk auf einem Fahrzeug angebracht ist. Der Entscheidung liegt verkürzt folgender Sachverhalt zugrunde: Ein Reiseveranstalter für Landausflüge, fotografierte den Bug eines AIDA- Kreuzfahrtschiffes und machte die Fotos auf seiner Internetseite (wohl zwecks Werbung) zugänglich...mehr

Markenrecht:
BPatG bestätigt Markenschutz fiktiver literarischer Figur (Pippi Langstrumpf)

Das Bundespatentgericht (BPatG) hat mit Beschluss vom 17.02.2017 (Az. 29 W (pat) 37/13) entschieden, dass die Marke „Pippi Langstrumpf“ zum Zeitpunkt ihrer Anmeldung am 14.03.2006 und auch gegenwärtig die Voraussetzungen des § 8 Abs.2 Nr.1 und Nr.2 MarkenG erfülle. Es handele sich bei der Marke „Pippi Langstrumpf“ nicht um eine rein beschreibende Angabe auch fehle ihr nicht die notwendige Unterscheidungskraft im Sinne obiger Norm...mehr


Wirtschaftsrecht

Internetrecht:
Zu-eigen-machen eines Beitrages in sozialen Netzwerken

Das OLG Dresden hat mit Urteil vom 7.2.2017 (Az. 4 U 1419/16) entschieden, dass ein in einem sozialen Netzwerk „geteilter“ Inhalt, der Nutzer sich diesen Inhalt erst dann zu eigen mache, wenn er die Weiterverbreitung mit einer positiven Bewertung verbinde. Verkürzt lag dem Urteil folgender Sachverhalt zugrunde: Der Beklagte wurde auf Unterlassung in Anspruch genommen, da er in einem sozialen Netzwerk einen von einem Dritten geschriebenen Beitragt „geteilt“ hatte...mehr

Allgemeines Zivilrecht:
Flatrate heißt Flatrate oder doch nicht?

Das Amtsgericht Bad Segeberg hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob ein Internetnutzungsvertrag nach erfolgter Drosselung trotz Flatrate rückabgewickelt werden kann (Urt. v. 17.11.2016 Az.9 C 210/14)...mehr

Steuerrecht:
Zweites Bürokratieentlastungsgesetz verabschiedet

Der Bundesrat hat mit Beschluss vom 12.05.2017 ein zweites Bürokratieentlastungsgesetz verabschiedet (BR-Drucks. 305/17 ), welches einige Änderungen im Bereich des Steuerrechts zur Folge hat, die im Folgenden kurz skizziert sind:...mehr 




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Kanzlei-News:

Veranstaltungsrückblick:
Vortrag von Frau Rechtsanwältin Kerstin Schwarz am 06. Mai 2017 im Rahmen der Aufbauschulung des LOS-Verbundes

Am 6. Mai 2017 fand die jährliche Aufbauschulung des LOS- Verbundes in der Congresshalle in Saarbrücken statt...mehr


Saarland


KULTUR:
Faszinierende Inka und die Eroberung der Konquistadoren. Sonntagsführung zur Großausstellung "Inka – Gold. Macht. Gott."

"Inka – Gold. Macht. Gott." im Weltkulturerbe Völklinger Hütte ist eine Ausstellung mit herausragenden Exponaten zur Kultur der Inka und ihrer Vorgänger-Kulturen, die in dieser Form und Zusammensetzung zum ersten Mal zu erleben ist. Zur Inka-Ausstellung richtet das Weltkulturerbe Völklinger Hütte eine Sonntagsführung ein. Die öffentlichen Führungen starten im Juni 2017 jeweils sonntags um 11.30 Uhr...mehr

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