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WAGNER Rechtsanwälte webvocat | Newsletter | Januar 2016

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Newsletter 1/2016

Geistiges Eigentum (Intellectual Property)

Markenrecht:
Änderung der Gemeinschaftsmarken in Unionsmarken

Seit dem 12. Januar 2016 ist eine neue EU-Richtlinie 2015/2436 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken in Kraft. Dies hat auch einige Änderungen der Gemeinschaftsmarkenverordnung zur Folge, die ab dem 23. März 2016 in Kraft treten wird. Nachfolgend fassen wir die Änderungen für Sie zusammen:...mehr

Markenrecht:
„Taschengeld“ keine eintragungsfähige Marke für Süßwaren

Das BPatG (Beschluss vom 26. 11.2015, Az.: 25 W (pat) 20/13 hat entschieden, dass der Begriff „Taschengeld“ nicht als Marke für Süßwaren eingetragen werden kann und somit das Bestehen eines Schutzhindernisses im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG bejaht. Nach dem BPatG fehle dem Begriff „Taschengeld“ die Unterscheidungskraft in Bezug auf Süßwaren...mehr

Wettbewerbsrecht:
OLG Koblenz zu Hinweisen in der Werbung für Produkte, welche nur in sehr geringer Stückzahl verfügbar sind

Das OLG Koblenz (Urteil vom 02.12.2016, Az.: 9 U 296/15) hat eine Werbung nur mit dem Hinweis „Nur in limitierter Stückzahl“ untersagt, sofern es für den Verbraucher aufgrund der nur geringen Verfügbarkeit nahezu ausgeschlossen ist ein Produkt zu erwerben. In der Klage ging es um den Vertrieb eines Elektrohaushaltsgeräts über den Online-Shop sowie die Filialen eines Unternehmens...mehr


Wirtschaftsrecht

Bundesregierung:
Jahreswechsel – das ändert sich zum neuen Jahr im Wirtschaftsrecht

Mit dem Jahreswechsel 2015/2016 werden im Wirtschaftsrecht wichtige Änderungen wirksam. Die Bundesregierung hat unter www.bundesregierung.de eine Übersicht der auszugsweise dargestellten folgenden wesentlichen Neuregelungen zusammengestellt: „Arbeit und Soziales: Mindestlohn: Zum 1. Januar 2016 treten in einigen Branchen höhere Mindestlöhne in Kraft, zum Beispiel in der Abfallwirtschaft, für Dachdecker und Beschäftigte in der Aus- und Weiterbildung....mehr

Steuerrecht: BMF:
Jahreswechsel – was ändert sich zum 1. Januar 2016 im Steuerrecht?

Auch mit dem Jahreswechsel 2015/2016 werden im Steuerrecht wieder wichtige inhaltliche und verfahrensrechtliche Änderungen wirksam. Der Gesetzgeber hat unter www.bundesregierung.de eine detaillierte Übersicht der wesentlichen Neuregelungen zusammengestellt. Verkürzt dargestellt handelt es sich im wesentlichen um folgende Änderungen....mehr


E-Commerce-Recht:
Webshop-Betreiber aufgepasst…Ab dem 09. Januar 2016 treten neue Informationspflichten für Onlinehändler in Kraft. 

Hintergrund ist die Umsetzung der europäischen Richtlinie 2013/11/EU durch das deutsche Verbraucherstreitbeilegungsgesetz. Dieses sieht die Schaffung von Schlichtungsstellen zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Unternehmern vor. Das erst kürzlich beschlossene Gesetz ist bislang allerdings noch nicht in Kraft getreten. Um die Anrufung der Schlichtungsstellen durch Verbraucher zu vereinfachen, wird die Europäische Kommission eine Online-Plattform einrichten, über welche Verbraucher ihre Beschwerden einreichen können...mehr

 

 



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Kanzleinews

Lunchvortrag für Marketingclub Saar e. V. am 17.02.2016

Unsere Kanzlei wird am Mittwoch, den 17. Februar 2016, für die Existenzgründerinitiative des Marketingclubs Saar e. V. in unseren Kanzleiräumen zwischen 12.00 Uhr und 14.00 Uhr einen Lunchvortrag anbieten...mehr

 

Karriere:
Für unsere Kanzlei suchen wir Mitarbeiter:

- wissenschaftliche Mitarbeiter/Referendare (w/m)

- Auszubildende/n zur/m Rechtsanwaltsfachangestellten (m/w)

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Saarland


KULTUR:
Urban Art Vandals - by Nils Müller

vom 17.12.2015 bis 06.03.2016 zeigt das Weltkulturerbe Völklinger Hütte in der Möllerhalle 10 großformatige Werke des Kölner Künstlers Nils Müller...mehr

 

© Weltkulturerbe Völklinger Hütte
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