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WAGNER Rechtsanwälte webvocat | Newsletter | Januar 2015

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Newsletter 01/2015

Geistiges Eigentum (Intellectual Property)

Internationale News:
Neuigkeiten von unseren Kooperationspartnern sowie internationalen Organisationen und Behörden im Bereich des Intellectual Property

 

Auch in diesem Monat möchten wir Ihnen einen Überblick über interessante internationale Entwicklungen und Entscheidungen aus dem Rechtsbereich des Intellectual Property geben. Kroatien: Ein kroatisches Gericht hat entschieden, dass der Verkauf von Menthol-Bonbons in lila Verpackungen, die Markenrechte eines großen, weltweit bekannten Lebensmittelkonzerns verletzt, welcher Inhaber der IR-Farbmarke Lila ist. Erstmals wurde durch ein osteuropäisches Gericht somit die Farbe Lila als unterscheidungskräftig anerkannt. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig...mehr

 

Wettbewerbsrecht:
Haftung eines Händlers auf der Plattform „Amazon Marketplace“

Der Marketplace ist ein von Amazon angebotener Dienst, in dessen Rahmen Amazon Händlern die Möglichkeit eröffnet, Waren an Endkunden zu verkaufen. Der Händler meldet gegenüber Amazon diejenigen Waren an, die er verkaufen möchte und wickelt im Fall einer Bestellung durch einen Kunden den Versand selbst ab. Für die Bereitstellung der Webseiten-Infrastruktur verlangt Amazon für jeden verkauften Artikel eine Provision von derzeit 15 %. Weiterhin kann Amazon aber auch Einfluss auf die Präsentation der zu verkaufenden Produkte nehmen, wobei dem Händler im Einzelfall wenig Spielraum verbleibt...mehr

Markenrecht:
Monaco bleibt schutzlos

Das EuG bestätigte mit Urteil vom 15. Januar 2015 die Zurückweisung der Marke „Monaco“ durch das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM). Der Wortmarke fehle die erforderliche Unterscheidungskraft in Bezug auf die angemeldeten Waren und Dienstleistungen. Die Marke war im Jahre 2010 durch das Fürstentum Monaco für die Waren und Dienstleistungen „Magnetaufzeichnungsträger; Waren aus diesen Materialien [Papier, Pappe]; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Transportwesen; Veranstaltung von Reisen; Unterhaltung; sportliche Aktivitäten; Beherbergung von Gästen“ als sogenannte Internationale Registrierung angemeldet worden und sollte Schutz in der EU erlangen...mehr


Wirtschaftsrecht

Datenschutzrecht:
Das AG Koblenz zu der Frage der rechtmäßigen Ermittlung von IP-Adressen in Filesharing-Verfahren

Das AG Koblenz hat in einem Hinweis-Beschluss vom 02.01.2015 (153 C 3184/14) zu der Frage Stellung genommen, inwieweit die Ermittlung einer IP-Adresse in den sogenannten Filesharing-Verfahren gegen die datenschutzrechtlichen Bestimmungen des TKG verstoßen kann. Des Weiteren wurde auch die eingesetzte Ermittlungssoftware „Observer“ kritisiert. Der Sachverhalt des zugrunde liegenden Falls ist schnell erläutert: Der Beklagte hat eine Abmahnung wegen Filesharing erhalten. Nachdem er sich weigert den Schadensersatz zu zahlen, wird er von der Rechteinhaberin verklagt. Am 02.01.2015 hat das AG Koblenz einen Hinweisbeschluss erlassen...mehr

Arbeitsrecht:
LAG Düsseldorf: Facebook-Seite des Arbeitgebers unterliegt nicht der betrieblichen Mitbestimmung

Die Nutzung sozialer Netzwerke im Internet nimmt stark zu, sodass auch immer mehr Unternehmen aufgrund der hohen Reichweite des Social Web, insbesondere auch die unternehmerische Bedeutung von Facebook für ihr Geschäftsfeld erkennen. Nicht nur die eigene Webseite, sondern auch ein eigenes Firmenprofil in Social Web wird daher immer wichtiger, um geschäftliche Präsenz zu zeigen und nicht nur Kunden, sondern auch Arbeitnehmer für das Unternehmen zu gewinnen und an das Unternehmen zu binden...mehr

BMF: Jahreswechsel -
Was ändert sich zum 1. Januar 2015 im Steuerrecht ?

Auch mit dem Jahreswechsel 2014/2015 werden im Steuerrecht wieder wichtige inhaltliche und verfahrensrechtliche Änderungen wirksam. Das BMF hat unter www.bundesfinanzministerium.de eine detaillierte Übersicht der wesentlichen Neuregelungen zusammengestellt. Verkürzt dargestellt handelst es sich im wesentlichen um folgende Änderungen:...mehr



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Verantwortlich für den Inhalt: Rechtsanwältin Daniela Wagner LL.M.


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Saarland

© Universität des Saarlandes - Der Uni-Campus in Saarbrücken. Foto: Luftbildcentrum

WIRTSCHAFT
„Auf zu neuen Horizonten“

am Dienstag, 10. Februar 2015, von 14 bis 18 Uhr

auf dem Unicampus (Science Park 1, EG, Seminarraum 035)

Informationsveranstaltung zum Europäischen Forschungsrahmenprogramm „Horizon 2020“ – Fokus Energie- und Umwelttechnik...mehr

© Weltkulturerbe Völklinger Hütte

KULTUR:
Ringvorlesung zu "Ägypten - Götter. Menschen. Pharaonen."


vom   20.01.2015 18:30 Uhr
bis     17.03.2015

Kaum eine Kultur fasziniert die Menschen so nachhaltig wie die Hochkultur des Alten Ägypten. Die Pyramiden, die Hieroglyphen oder die altägyptische Götterwelt beschäftigten seit jeher die Phantasie zahlreicher Gelehrter und Reisender. Die Wurzeln der Ägypten Faszination reichen bis in die Antike zurück. Auch heute noch zeugt die ägyptische Kultur mit ihren besonderen Charakteristika, die sich in Begriffen, wie Mumie, Pyramide, Grab und Mystik niederschlägt, von der besonderen Strahlkraft...mehr

 

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