Geistiges Eigentum (Intellectual Property)

Datenschutzrecht: Deutsches Datenschutzrecht ist auf Facebook anwendbar

Es ist eine never ending story – ist das deutsche Datenschutzrecht nun auf Facebook anwendbar, so...

Markenrecht: Abmahnung wegen Verwendung des Lederzeichens "Echtes Leder"

ACHTUNG: UNIC mahnt wegen Verwendung des Lederzeichens Händler in der Bundesrepublik Deutschland ab

Urheberrecht: Haftung für Urheberrechtsverletzungen durch Verlinkungen

Die Haftung für den Inhalt verlinkter Seiten ist immer wieder Thema von Rechtsstreitigkeiten. Das LG...

Urheberrecht: Keine Schutzfähigkeit für Photoshop-Zeichnung auf Basis einer Vorlage

Photoshop ist als Arbeitstool aus der heutigen Zeit nicht mehr wegzudenken. Hierbei werden nicht nur...

Markenrecht: „I BIMS“ und „VONG“ im Register des Deutschen Patent- und Markenamts eingetragen

„Halo- i bims 1 Anwalt“, „I bims“ und „vong“. Seit mehr als einem Jahr liest man diese Ausdrücke...

Urheberrecht: Keine Urheberrechtsverletzung bei der Bildersuche durch Suchmaschinen

Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit...

Markenrecht: Quadratische Verpackungsmarken für Tafelschokolade – „Milka“ und „Ritter Sport“ streiten um eingetragene Marke

Am 18. Oktober 2017 hat der für das Markenrecht zuständige Zivilsenat des BGH zwei Entscheidungen...

Urheberrecht: BGH, Keine Urheberrechtsverletzung bei der Bildersuche durch Suchmaschinen

In seiner Entscheidung vom 21. September 2017 (I ZR 11/16 – Vorschaubilder III) hatte der BGH sich...

Wettbewerbsrecht: Influencer Marketing- #ad

Mit Urteil vom 06. Juli 2017 hat das OLG Celle (Az.: 13 U 53/17) die bekannte Drogeriemarktkette...

Markenrecht: Das vergangene Markenrecht des Ferrari Testarossa

Um die deutsche Wort-/ Bildmarke   mit der Registernummer 1158448, die noch im deutschen...


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Saarland

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