Geistiges Eigentum (Intellectual Property)

Markenrecht: BGH: "variable Marken" nicht eintragungsfähig

Sogenannte "variable Marken", d. h. Marken, welche keine bestimmte Erscheinungsform beanspruchen,...

Urheberrecht: Haftung des Hostproviders wegen Beihilfe und nicht bloß als Störer

In einer beachtenswerten Entscheidung des OLG Hamburg vom 13.05.2013 (Az. 5 W 41/13) hat dieses für...

Wettbewerbsrecht: Grenzen der Telefonwerbung

Mit Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 19. Juli 2013 verbot das Gericht dem...

Geschmacksmusterrecht: Wer ist Inhaber eines Designs? - Zur Beweislast beim nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Wer ist Inhaber des Designs? Diese Frage ist oftmals problematisch, wenn es um die Rechte an einem...

Urheberrecht: Bundestag beschließt "Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken"

Was ändert sich im Bereich des Urheberrechts, insbesondere hinsichtlich der Abmahnungen in Sachen...

Markenrecht: Auswirkungen des EU-Beitritts Kroatiens auf das Gemeinschaftsmarken- und Gemeinschaftsgeschmacksmustersystem

Am 1. Juli 2013 wurde Kroatien als achtundzwanzigster Mitgliedsstaat in die Europäische Union...

Markenrecht: Marke oder Geschmacksmuster – wie schützt man Schuhdesigns?

Das Design von Schuhen ist sicherlich ein Hauptgrund für wirtschaftlichen Erfolg oder Misserfolg...

Markenrecht: Stiftung Warentest ändert ab 1. Juli 2013 die Nutzungsbedingungen und führt eine "Logo-Lizenz" ein

Bis dato war die Werbung mit Testurteilen und Logos der Stiftung Warentest (lediglich) durch...

Markenrecht: Streit um Schwarz/Gelb – Wer bezahlt eigentlich demoskopische Gutachten?

Beschluss vom OLG Köln, 31.05.2013 – 17 W 32/13 Im Wahljahr 2013 deutet ein solcher Titel klar in...

Markenrecht: Neue Markenüberwachung im Hinblick auf Domainregistrierungen bei ICANN eingerichtet!

Markenschutz ist wichtig! Marken schaffen Vertrauen und Marken transportieren Ihr Firmenimage an den...


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vom: 04.08.2017 18:00 Uhr - 19:30 UhrPressemeldung des Weltkulturerbes...