WAGNER webvocat® Rechtsanwaltsgesellschaft mbH | Newsletter | März 2020

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NEWSLETTER 3/2020

Geistiges Eigentum (Intellectual Property)

Aktuelle Informationen

Sehr geehrte Mandantinnen, sehr geehrte Mandanten,

aus aktuellem Anlass der Corona Krise informieren wir Sie darüber, wie unsere Kanzlei in den nächsten Wochen für Sie zur Verfügung stehen wird. Es ist für alle eine schwierige und unbekannte Situation, die es auf dem bestmöglichen Weg zu meistern gilt. Dafür sind wir alle auf gegenseitige Rücksichtnahme, Unterstützung und Solidarität angewiesen. Für uns sind das gelebte Werte und der Schutz unserer Mandanten und Mandantinnen, sowie unserer Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen ist uns daher sehr wichtig!...mehr

Wettbewerbsrecht:
LG Darmstadt zur Bezeichnung von homöopathischem Mittel mit der Dosierung „C30“

Das LG Darmstadt (Urteil vom 30. Januar 2020, Az.: 15 O 25/19) hat die Klage eines Wettbewerbsverbandes gegen die Herstellerin der Produkte „HCG C30 Globuli“ bzw. „HCG C30 Tropfen“ abgewiesen. Bei den streitgegenständlichen Produkten handelt es sich um homöopathische Arzneimittel. „HCG“ ist ein Schwangerschaftshormon, der Zusatz „C30“ gibt die Dosierung des Ausgangsstoffes an, wobei bei einer Dosierung „C30“ der Stoff so stark verdünnt ist, dass er nach dem derzeitigen Stand der Wissenschaft nicht mehr nachweisbar ist. Der klagende Verband störte sich vor diesem Hintergrund an der Bezeichnung des streitgegenständlichen Mittels...mehr

Wettbewerbsrecht:
Achtung! Vermehrte Abmahnungen durch den Schuhhersteller Dr. Martens

In diesem Jahr feiert der Schuhhersteller Dr. Martens (AirWair) 60-jähriges Jubiläum: der sogenannte 1460-Stiefel wurde am 1. April 1960 erstmals hergestellt. Vielleicht vor diesem Hintergrund versendet das Unternehmen durch seine Anwälte verstärkt Abmahnungen wegen angeblich unlauterer Nachahmung des 1460-Stiefels an Wettbewerber in Deutschland und behauptet, hierzulande eine hohe Bekanntheit zu genießen. Auch werden Ansprüche wegen angeblicher Verletzung der Urheberrechte an dem Stiefel geltend gemacht sowie die Abgabe von vorformulierten Unterlassungserklärungen mit teils hohen Vertragsstrafen und die Erstattung von erheblichen Abmahnkosten unter kurzer Fristsetzung verlangt...mehr

Wirtschaftsrecht

Handelsrecht:
Onlinehandel droht Ungemach – Rechtsprechung fordert jetzt immer Pflichtangaben bei Herstellergarantie

Gemäß § 479 BGB muss eine Garantieerklärung einfach und verständlich abgefasst sein und den Hinweis auf die gesetzlichen Rechte des Verbrauchers und darauf, dass sie durch die Garantie nicht eingeschränkt werden sowie den Inhalt der Garantie und alle wesentlichen Angaben, die für die Geltendmachung der Garantie erforderlich sind, insbesondere die Dauer und den räumlichen Geltungsbereich des Garantieschutzes sowie Namen und Anschrift des Garantiegebers enthalten. Der Verbraucher kann zudem verlangen, dass ihm die Garantieerklärung in Textform mitgeteilt wird...mehr

Rechtliche FAQ zur Coronakrise und Datenschutz in der Coronakrise

Unsere aktuelle Broschüre zum Thema „Was ist rechtlich in der Coronakrise zu beachten?“ sowie die Broschüre unseres Kooperationspartners netvocat GmbH „Datenschutz in der Coronakrise“ finden Sie hier:

www.webvocat.de/service/downloads/

Impressum

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Telfon: 0681 958282-0, Telefax: 0681 958282-10,
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Arnd Lackner, Radina Kaiser
Verantwortlich für den Inhalt: Rechtsanwältin Daniela Wagner-Schneider LL.M.

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