Archiv - Geistiges Eigentum (Intellectual Property)

OLG Brandenburg v. 18.03.2021 – 6 W 15/21

Ein Wettbewerbsverband begehrte in seinem Antrag beim Landgericht, gegen den Antragsgegner ein Verbot über...

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In dem Rechtsstreit zwischen zwei Medizinern und dem Ärztebewertungsportal Jameda wies der BGH die Klage des Ärztepaares ab
(Urt. v. 13.10.2021, Az. VI...

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In dem Rechtsstreit zwischen einer belgischen Firma (Top System SA) und dem  belgischen Staat bejahte der EuGH die Zulässigkeit einer Dekompilierung...

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Nach einer aktuellen Entscheidung des OLG Braunschweig (Az.: 2 U 78/19) müssen Influencer Bilder, auf denen Waren präsentiert und auf die Accounts der...

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In dem Rechtsstreit zwischen der Influencerin Cathy Hummels und dem Verband Sozialer Wettbewerb verneinte das OLG München eine Wettbewerbsverletzung...

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Nach Inkrafttreten der Regelungen des Markenrechtsmodernisierungsgesetzes in Bezug auf die rechtserhaltende Benutzung von registrierten Marken in...

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Der Verband Deutscher Mineralbrunnen (VDM) zieht gegen kommunale Trinkwasserversorger vor Gericht. In einem sehr interessanten Prozess vor dem LG...

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Sogenannte „Corona-Maßnahmen“ gibt es viele. Hierzu gehören bspw. Abstandsregelungen und eine bundesweite Maskenpflicht im Einzelhandel. Hierdurch...

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Seit Jahrzehnten wirbt der Schokoladenhersteller Ritter Sport mit dem Slogan "Quadratisch. Praktisch. Gut."
- Dürfen trotzdem auch andere Schokoladen...

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Haftet Amazon für Markenrechtsverletzungen, die Dritte auf seinem Marketplace begehen?

Auf dem Marketplace wurde das Parfüm „Davidoff Hot Water“...

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