WAGNER webvocat® Rechtsanwaltsgesellschaft mbH | Newsletter | Mai 2019

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NEWSLETTER 5/2019

Geistiges Eigentum (Intellectual Property)

Markenrecht:
Neymar obsiegt im Markenrechtsstreit vor dem Gericht der EU

Der brasilianische Fußballstar Neymar ist nicht nur auf dem Spielfeld erfolgreich, sondern hat auch in einem markenrechtlichen Rechtsstreit einen Sieg zu verzeichnen. Mit Urteil vom 14. Mai 2019 (Rechtssache T-795/17) bestätigte das Gericht der EU (EuG) die Entscheidung des Markenamts der EU (EUIPO), dass die von einem Portugiesen im Dezember 2012 für Bekleidungsstücke, Schuhe und Kopfbedeckungen angemeldete Unionsmarke „NEYMAR“ wegen Bösgläubigkeit des Anmelders bei der Anmeldung nichtig und daher zu löschen ist...mehr

Markenrecht:
Herkunftsfunktion einer Marke bei Auflistung von Konkurrenzprodukten in Trefferdarstellung einer Suchmaske nicht verletzt

Das OLG hat mit Urteil vom 21.02.2019 den Unterlassungsanspruch einer Klägerin aus § 14 Abs. 2, Abs. 5 MarkenG nicht anerkannt und die Klage abgewiesen. Die Klägerin sah durch die Beeinflussung der Suchfunktion einer Verkaufsplattform die Herkunftsfunktion ihrer Marke verletzt, da die Eingabe des Markennamens eines Dritten in das Suchfeld der internen Suchmaschine als ersten Treffer das Produkt der Klägerin auswies und der Internetnutzer so ihr Produkt mit anderen Produkten in Verbindung bringen könnte. Anhand der Herkunftsfunktion einer Marke kann ein Kunde erkennen, wer Hersteller eines Produktes ist...mehr

Wirtschaftsrecht

Steuerrecht:
Bundesfinanzhof bestätigt durch Aussetzung der Vollziehung Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Nachzahlungszinsen – Bundesfinanzministerium reagiert mit Anweisung an die Finanzbehörden

Im Newsletter aus Juni 2018 hatten wir bereits darauf hingewiesen, dass der Bundesfinanzhof begründete Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der gesetzlichen Nachzahlungszinsen von 6 % p.a. angemeldet und die Frage der Verfassungsmäßigkeit dieser oft als „Steuerzuschlag“ empfundenen Zinsbelastung mit Beschluss vom 25. April 2018, Aktenzeichen IX B 21/18 dem Bundesverfassungsgericht für Verzinsungszeiträume ab 2015 zur Beantwortung vorgelegt hat...mehr

Kanzlei-News:

Am Mittwoch, den 19. Juni 2019 findet in unseren Kanzleiräumen ein AKW-Workshop zum Thema „Neues Markenrecht in Deutschland - Die wichtigsten Änderungen im Überblick“ statt.

Zwei Anwältinnen unserer Kanzlei erklären im Rahmen eines Vortrages die wichtigsten Änderungen anhand interessanter Praxisbeispiele.

Weitere Informationen zu Zeit, Ort und Anmeldung erhalten Sie hier: bit.ly/2Wpkg3c

Wir würden uns freuen, Sie als Gast begrüßen zu dürfen.

Fachzeitschrift „INSIDE"

Frau Rechtsanwältin Radina Kaiser erklärt in der Möbelmarkt-Fachzeitschrift „INSIDE" die Möglichkeiten der Anmeldung von neuen und modernen Markenformen und von Gewährleistungsmarken in Deutschland.

Den kompletten Artikel finden Sie in der INSIDE-Ausgabe Nr. 1065 vom 10. Mai 2019: inside-wohnen.de

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