WAGNER webvocat® Rechtsanwaltsgesellschaft mbH | Newsletter | Januar 2019

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NEWSLETTER 1/2019

Geistiges Eigentum (Intellectual Property)

Markenrecht:
e*Message und iMessage sind nicht verwechslungsfähig

Mit Urteil vom 21.11.2018 (Az.: 9 O 1818/17) hat das Landgericht Braunschweig die Klage der „e*Message Wireless Information Services Deutschland GmbH“, die seit ihrer Gründung unter dieser Bezeichnung firmiert,  gegen drei Unternehmen der Apple-Gruppe abgewiesen. Die Klägerin erbringt Telekommunikationsleistungen im Bereich Funkruf, Pager- und Textübermittlungsdienste. Die drei beklagten Unternehmen gehören zum Apple-Konzern. Mit der Klage sollte die Verwendung der Apple Nachrichten-App „iMessage“ unterbunden werden...mehr

Markenrecht:
Das Jahr 2019 bringt eine wichtige Modernisierung des deutschen Markenrechts mit sich

Neues Jahr, neues Glück? Auf jeden Fall trifft das für das deutsche Markenrecht im Jahr 2019 zu. Am 14. Januar 2019 sind nämlich wichtige Änderungen in Kraft getreten. Das Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) dient der Umsetzung der EU-Markenrechtsrichtlinie 2015/2436 und bezweckt, das deutsche Markenrecht in ein kohärentes unionsweites Markensystem einzugliedern und es an die Erfordernisse des Digitalzeitalters anzupassen. Es bringt zahlreiche Änderungen mit sich, wobei an dieser Stelle ein Überblick über die wichtigsten Punkte gegeben werden soll...mehr

Markenrecht:
Löschungsverfahren gegen die Marke „big mac“ und die Tücken des Benutzungsnachweises

„McDonald’s verliert Markenrechte an „Bic Mac“ in Europa“. So oder so ähnlich lauteten unlängst zahlreiche Schlagzeilen. Was war geschehen? Die Entscheidung erging in einem Löschungsverfahren vor dem europäischen Markenamt EUIPO, welches von einem irischen Konkurrenten eingeleitet wurde. Marken unterliegen generell einem Benutzungszwang. Hierdurch soll verhindert werden, dass Marken ungenutzt die Register und somit andere Wirtschaftsteilnehmer blockieren, anstatt funktionsgemäß genutzt zu werden, nämlich als Herkunftshinweis für Waren oder Dienstleistungen. Für Unionsmarken, also EU-Marken, gilt eine sogenannte Benutzungsschonfrist von 5 Jahren ab der Eintragung...mehr

 

Wirtschaftsrecht

BMF: Jahreswechsel
Was ändert sich zum 1. Januar 2019 im Steuerrecht?

Auch mit dem Jahreswechsel 2018/2019 werden im Steuerrecht wieder wichtige inhaltliche und verfahrensrechtliche Änderungen wirksam. Das Bundesfinanzministerium hat unter www.bundesfinanzministerium.de eine detaillierte Übersicht der wesentlichen Neuregelungen zusammengestellt. Es handelt sich hierbei im Wesentlichen um folgende Änderungen...mehr

BReg: Jahreswechsel
Das ändert sich zum neuen Jahr im Wirtschaftsrecht

Mit dem Jahreswechsel 2018/2019 werden im Wirtschaftsrecht wichtige Änderungen wirksam. Die Bundesregierung hat unter www.bundesregierung.de eine Übersicht der auszugsweise dargestellten folgenden wesentlichen Neuregelungen zusammengestellt. Der Mindestlohn steigt: Der gesetzliche Mindestlohn steigt in zwei Schritten: Ab Januar 2019 beträgt er 9,19 Euro pro Stunde und 9,35 Euro ab 2020. Vor allem Beschäftigte im Osten Deutschlands und Frauen profitieren von den Erhöhungen. Sie arbeiten besonders häufig im Niedriglohnbereich...mehr

Kanzlei-News:

Weiterer Geschäftsführer mit Wirkung zum
1. Januar 2019:
Rechtsanwalt Arnd Lackner

Wir freuen uns mitteilen zu können, dass Herr Kollege Arnd Lackner von der Gesellschafterversammlung mit Wirkung zum 1. Januar 2019 als weiterer Geschäftsführer bestellt wurde. Unsere Kanzlei wird somit von drei alleinvertretungs- berechtigten Geschäftsführern geleitet. Herr Kollege Lackner, der Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht sowie Fachanwalt für Steuerrecht ist, gehört unsere Kanzlei seit 2006 an...mehr

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