Markenrechts-Neuigkeiten

Im Streit zwischen Amazon und zwei Unternehmen um die Frage, ob die im Rahmen der Suchmaske auf der Amazon-Plattform eingesetzte Autocomplete-Funktion...

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„Halo- i bims 1 Anwalt“, „I bims“ und „vong“. Seit mehr als einem Jahr liest man diese Ausdrücke immer wieder, insbesondere bei Facebook. Es gibt...

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Am 18. Oktober 2017 hat der für das Markenrecht zuständige Zivilsenat des BGH zwei Entscheidungen des Bundespatentgerichts aufgehoben. Die Münchener...

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Um die deutsche Wort-/ Bildmarke   mit der Registernummer 1158448, die noch im deutschen Markenregister beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in...

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Wie vielen unserer Mandanten bereits bekannt ist, ist es auf Grund der immensen Eintragungsdichte von Marken sowohl international als auch natio¬nal...

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Wie wir bereits in unserem Newsletterartikel vom 29. Januar 2016 mitgeteilt haben, gibt es seit dem 12. Januar 2016 eine neue EU-Richtlinie...

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Seit Jahren geht der weltweit bekannte Schuhdesigner gegen die Verwendung der roten Sohlen an anderen Schuhen als an seinen eigenen vor. Christian...

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Das Bundespatentgericht (BPatG) hat mit Beschluss vom 17.02.2017 (Az. 29 W (pat) 37/13) entschieden, dass die Marke „Pippi Langstrumpf“ zum Zeitpunkt...

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Eine Positionsmarke in Form einer roten Sohle für hochhackige Damenschuhe ist nicht markenschutzfähig. Dies entschied das schweizer...

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Was lange währt… wird nicht immer gut: Das Heidelberger Hard Rock Café, welches bereits seit 1978 das Hard- Rock- Logo verwendete, muss nach langem...

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