Geistiges Eigentum (Intellectual Property)
EuGH: kein urheberrechtlicher Schutz von Funktonalitäten eines Computerprogramms und Programmiersprachen (Urteil vom 2. Mai 2005, AZ: C-406/10)
In unserem Newsletter Dezember 2011 hatten wir die Anträge des Generalanwalts des Europäischen...mehr
Markenrecht: Die aktuellen Entscheidungen des Bundesgerichtshofs im Streit um „Converse“ - Schuhe liegen nunmehr mit Entscheidungsgründen vor.
Der Bundesgerichtshof (im Folgenden: BGH) hatte am 15. März 2012 zwei Entscheidungen in...mehr
Designrecht (Geschmacksmusterrecht): "Flecki" und "Paula" nicht verwechslungsfähig - Dr. Oetker unterliegt im Pudding-Streit
Auslöser des Rechtsstreits war der durch Aldi Süd vertriebene Schoko-Vanille-Pudding...mehr
Wettbewerbsrecht: Die Werbung für Möbel mit der Bezeichnung „Textilleder“ ist auch nach Auffassung der Oberlandesgerichte Hamm und Bamberg unzulässig.
Die von uns erstrittenen Entscheidungen des Landgerichts Bielefeld und des Landgerichts Würzburg,...mehr
Urheberrecht: Pflichten eines sog. Sharehosters („RapidShare“)
"Wer Dritten ohne Zustimmung des Urhebers dessen Werk über einen Online-Speicher-Link im Rahmen...mehr
Markenrecht: Lehren aus dem Rechtsstreit Apple vs. Proview – Sind Ihre Marken im Produktionsland geschützt?
Der Markteinführung eines neuen Produkts hat eine umfangreiche Absicherung des hieran bestehenden...mehr
Marken-/Design-/Urheber-/It-Recht: Lizenz- und Nutzungsrechte im Internet
Fast jedes Unternehmen ist mittlerweile im Internet präsent, sei es aufgrund eines Webshops, einer...mehr
IT-Recht/Urheberrecht: Filesharing - neue Abmahnwelle nach Verfahren gegen Megaupload?
Sogenannte Sharehoster, wie Megaupload oder Rapidshare, sind derzeit in aller Munde, insbesondere,...mehr
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