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Geistiges Eigentum (Intellectual Property)

17.09.2012 17.09.12 13:17

Markenrecht: Streit über Vertragsstrafenansprüche nach Löschung einer Marke

Der Zeitpunkt der Löschung einer Marke ist maßgeblich für einen Vertragsstrafenanspruch. Trotz...mehr

 
17.09.2012 17.09.12 09:45

Wettbewerbsrecht: EuGH sagt Nein zum "bekömmlichen" Wein

Keine gesundheitsbezogenen Bezeichnungen für Alkoholika Moderne Lebensmittel sollen nicht nur...mehr

 
27.08.2012 27.08.12 16:52

Markenrecht: Eintragungsfähigkeit englischer Fachbegriffe

Beschreibende Angaben - deutsche Wirtschaftskreise sprechen Englisch. Streit über die Eintragung...mehr

 
24.08.2012 24.08.12 15:58

Markenrecht: Eintragungsfähigkeit spanischer Begriffe

Freihaltebedürftige Angaben - Spanisch wird immer wichtiger!Durch die Anmeldung einer Marke wird...mehr

 
21.08.2012 21.08.12 11:36

MarkenR / VertriebsR: Der Selektivvertrieb in der Schuhbranche im Licht der neuen BGH Rechtsprechung

Aufgrund der sich im Zeitalter des Internets ständig ändernden Ansprüche der Kunden müssen sich...mehr

 
17.08.2012 17.08.12 14:33

Wettbewerbsrecht: Werben mit Gütesiegeln - Anforderungen und Hürden

Das Gütesiegel stellt eine Beweisurkunde für Produkte der Spitzenklasse dar und spielt auf diese...mehr

 
23.07.2012 23.07.12 14:36

Wettbewerbsrecht: "Schlank im Schlaf" - Neue Entscheidung zum Thema gesundheitsbezogene Werbeaussagen

Eine Bäckerei darf ein Brot u. a. nicht mit dem Slogan "Schlank im Schlaf" bewerben. Dies...mehr

 
23.07.2012 23.07.12 14:03

Markenrecht: Benutzung einer deutschen Marke in der Schweiz nicht rechtserhaltend bei Widerspruch gegen eine Gemeinschaftsmarke

Das Gericht der Europäischen Union (EuG) verneint die Anwendbarkeit des Deutsch-Schweizerischen...mehr

 
23.07.2012 23.07.12 12:31

Markenrecht: Zum Verhältnis nationaler und Gemeinschaftsmarken im Widerspruchverfahren am Beispiel der „Formula 1“ (F 1)

Mit einem aktuellen Urteil vom 24. Mai 2012 (Az.: C-196/11 P) hat sich der Gerichtshof der...mehr

 
13.07.2012 13.07.12 09:21

Preisangaben – wie teuer ist GRATIS?

In seiner Entscheidung vom 29.06.2012 hatte sich das OLG Köln mit der Frage auseinanderzusetzen, ob...mehr

 
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23. Mai 2013 11:34

KULTUR: UNESCO Welterbetag 2013

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