Geistiges Eigentum (Intellectual Property)
Markenrecht: Eintragungsfähigkeit einer Marke – Teil 8
In dem letzten Teil unserer Serie beschäftigen wir uns mit dem absoluten Schutzhindernis des § 8...mehr
Markenrecht: markenrechtliche Schutzfähigkeit von Werbeslogans
Griffige Slogans gehören bekanntlich zu den einprägsamsten Werbemitteln, weshalb es nicht...mehr
Designrecht (Geschmacksmuster):Verkaufsverbot für Samsung Tablets „Galaxy Tab 10.1“ und „Galaxy Tab 8.9“ in Deutschland
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat den Geschmacksmuster-rechtsstreit zwischen der Firma Apple...mehr
Markenrecht: Eintragungsfähigkeit einer Marke – Teil 7
In dem siebten Teil unserer Serie beschäftigen wir uns gleich mit mehreren absoluten...mehr
Wettbewerbsrecht: Tiefpreiswerbung
Das OLG Hamm hat in seiner Entscheidung vom 02. August 2011 bestätigt, dass eine Werbung mit...mehr
Urheberrecht: Generalanwalt des EuGH sieht keinen Urheberschutz für Funktionalitäten eines Computerprogramms und Programmiersprachen
Computergrogramme werden nach der Richtlinie 91/250/EWG über den Rechtsschutz von...mehr
Markenrecht: Der Bundesgerichtshof legt dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zur rechtserhaltenden Benutzung von Marken in zwei Verfahren vor
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) in zwei Verfahren...mehr
Wettbewerbsrecht: Festpreiswerbung für einen Stromtarif irreführend
Bewerbung eines Stromtarifes mit dem Begriff "Festpreis" - wobei einige Preisbestandteile variabel...mehr
Wettbewerbsrecht: Neues zur Zulässigkeit der Verwendung der Materialbezeichnung „Textilleder“ in der Werbung
Wie wir bereits in unserem Newsletter berichtet hatten, hat das Landgericht Dortmund mit Beschluss...mehr
Urheberrecht: Neues Urteil zur Google-Bildersuche
Mit Urteil vom 19. Oktober 2011 (I ZR 140/10 - Vorschaubilder II) hat der BGH erneut eine Haftung...mehr
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