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Geistiges Eigentum (Intellectual Property)

23.09.2013 23.09.13 08:24

Markenrecht: BGH: "variable Marken" nicht eintragungsfähig

Sogenannte "variable Marken", d. h. Marken, welche keine bestimmte Erscheinungsform...mehr

 
20.08.2013 20.08.13 08:19

Urheberrecht: Haftung des Hostproviders wegen Beihilfe und nicht bloß als Störer

In einer beachtenswerten Entscheidung des OLG Hamburg vom 13.05.2013 (Az. 5 W 41/13) hat dieses für...mehr

 
19.08.2013 19.08.13 09:00

Wettbewerbsrecht: Grenzen der Telefonwerbung

Mit Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 19. Juli 2013 verbot das Gericht dem...mehr

 
26.07.2013 26.07.13 08:16

Geschmacksmusterrecht: Wer ist Inhaber eines Designs? - Zur Beweislast beim nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Wer ist Inhaber des Designs? Diese Frage ist oftmals problematisch, wenn es um die Rechte an einem...mehr

 
18.07.2013 18.07.13 16:10

Urheberrecht: Bundestag beschließt "Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken"

Was ändert sich im Bereich des Urheberrechts, insbesondere hinsichtlich der Abmahnungen in Sachen...mehr

 
17.07.2013 17.07.13 08:34

Markenrecht: Auswirkungen des EU-Beitritts Kroatiens auf das Gemeinschaftsmarken- und Gemeinschaftsgeschmacksmustersystem

Am 1. Juli 2013 wurde Kroatien als achtundzwanzigster Mitgliedsstaat in die Europäische Union...mehr

 
25.06.2013 25.06.13 08:14

Markenrecht: Marke oder Geschmacksmuster – wie schützt man Schuhdesigns?

Das Design von Schuhen ist sicherlich ein Hauptgrund für wirtschaftlichen Erfolg oder Misserfolg...mehr

 
21.06.2013 21.06.13 13:47

Markenrecht: Stiftung Warentest ändert ab 1. Juli 2013 die Nutzungsbedingungen und führt eine "Logo-Lizenz" ein

Bis dato war die Werbung mit Testurteilen und Logos der Stiftung Warentest (lediglich) durch...mehr

 
20.06.2013 20.06.13 15:51

Markenrecht: Streit um Schwarz/Gelb – Wer bezahlt eigentlich demoskopische Gutachten?

Beschluss vom OLG Köln, 31.05.2013 – 17 W 32/13 Im Wahljahr 2013 deutet ein solcher Titel klar in...mehr

 
23.05.2013 23.05.13 15:14

Markenrecht: Neue Markenüberwachung im Hinblick auf Domainregistrierungen bei ICANN eingerichtet!

Markenschutz ist wichtig! Marken schaffen Vertrauen und Marken transportieren Ihr Firmenimage an...mehr

 
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